Oberharmersbach hält an der bisherigen Art der Förderung von Jugendarbeit in den Vereinen fest und passt zudem die Friedhofsgebühren an.

In der letzten Gemeinderatssitzung vor Weihnachten blieben große Debatten aus. Dafür gab es Lob für den Bauhof.

In der Bürgerfrageviertelstunde meldete sich ein Bürger zu Wort. Er lebe seit Jahrzehnten in Oberharmersbach und wundere sich, warum manche Straßen in das Eigentum der Gemeinde übernommen werden, andere nicht. Konkreter Anlass ist der Bau der Erschließungsstraße zu den geplanten Wohnhäusern auf der Ballmatte. Diese Straße will die Gemeinde in ihr Eigentum übernehmen. Die Privatstraße, in der er lebt, hingegen nicht.

Bürgermeister Weith erinnerte an frühere Beschlüsse. Das Gremium habe festgelegt, dass bestimmte Straßen Privatstraßen bleiben. Das sei so gewollt gewesen. Alte Straßen würden nicht automatisch übernommen. Wolle der Bürger das Thema grundsätzlich beraten haben, könne er einen Antrag dazu stellen.
Grundsteuer: reine Formalie

Schnell ging es anschließend durch eine Formalie zur Grundsteuerreform. Aus zeitlichen Gründen war 2025 eine eigene Hebesatzsatzung beschlossen worden. Diese wird aufgehoben. Künftig ist die Grundsteuer wieder in der Haushaltssatzung verankert, sodass es ab 2026 nur eine Rechtsgrundlage gibt. Fragen gab es keine. Der Beschluss fiel einstimmig.

Friedhof: eine Zahl ändert sich, sonst bleibt alles gleich

Auch die Änderung der Friedhofssatzung blieb überschaubar. Hintergrund ist ein Vertrag mit einem Bestattungsunternehmen, der eine jährliche Preissteigerung von fünf Prozent vorsieht. Diese Erhöhung wird eins zu eins in die Gebühren übernommen. Konkret betrifft es die Kosten für Bestattungs- und Grabbereitungsleistungen, die entsprechend angepasst wurden. Eine Beisetzung in einem Reihen- oder Doppelgrab kostet jetzt 1.735,74 Euro. Alle übrigen Gebühren blieben unverändert. Der Gemeinderat stimmte der Satzungsänderung geschlossen zu.

Vereinsförderung bleibt, wie sie ist

Mehr Worte fielen bei der Bezuschussung von Vereinen für die Jugendarbeit. Sie wird jedes Jahr neu beraten, seit Kurzem mit Blick auf die Haushaltslage. In Gesprächen und einer Haushaltsklausur hatte sich das Gremium bereits damit befasst, wie man diese Förderung neu gestalten könnte.

Den kompletten Bericht finden Sie in der Print-Ausgabe der Schwarzwälder-Post.