In der jüngsten Gemeinderatssitzung drehte sich in Oberharmersbach alles um das Thema Geld. Auf der Tagesordnung standen die Anpassung der Gebühren für den Kindergarten, für die Grundschulkindbetreuung und für die Ferienbetreuung. Außerdem hatte der Gesangverein „Frohsinn“ einen Antrag auf Fortsetzung der Vereinsförderung gestellt.
Bei den Kindergartengebühren ist die Lage kompliziert. Eine einfache Lösung scheint es nicht zu geben. Denn einerseits hat Oberharmersbach ein steuerfinanziertes Defizit in Höhe von 600.000 Euro im Kindergartenbereich in den Büchern stehen – und die Kosten steigen.
Die Sicht der Gemeinde
Sie muss die Gebühren regelmäßig erhöhen. So sichert sie die Finanzierung der Kinderbetreuung und gefährdet keine Zuschüsse. Sie möchte keine Defizitwelle mehr vor sich herschieben, die sich irgendwann in heftigen Gebührensprüngen entlädt. Sparen geht nicht, denn an Personalschlüsseln und am Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz kann die Gemeinde nichts ändern.
Auf der anderen Seite die Eltern
Sie spüren diese Last besonders. Die steigenden Lebenshaltungskosten belasten sie schon schwer genug. Ihr Interesse ist es, dass die Gebührenerhöhung so moderat wie möglich ausfällt.
Gemeinderat braucht noch Zeit
Auch nach einer einstündigen Diskussion fand der Gemeinderat am Montag keine Einigung. Deshalb wird die Gebührenstruktur in den nächsten Wochen überprüft, besonders für den Kleinkindbereich. In der Mai-Sitzung soll das Thema wieder auf die Tagesordnung stehen.
Mit Blick auf die soziale Komponente weißt Bürgermeister Weith darauf hin, dass bedürftige Familien über das Bildungs- und Teilhabepaket finanziell entlastet werden können.
Vorschlag folgt der Empfehlung
Die Verwaltung war mit dem Vorschlag in die Sitzung gegangen, die Benutzungsentgelte für das Kinderhaus Sonnenblume im Kindergartenjahr 2024/25 pauschal über alle Betreuungsangebote um 7,5 Prozent und im Kindergartenjahr 2025/2026 um weitere 7,3 Prozent zu erhöhen. Sie orientierte sich damit an den Empfehlungen des Städte- und Gemeindetags. Allein der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst führt dieses Jahr zu einem Plus bei den Personalausgaben um mehr als zehn Prozent.
Durch die angestrebte Erhöhung würde Oberharmersbach bei den Ü3-Plätzen fast punktgenau zu den Entgelten der Empfehlung aufschließen. Da läge die Gemeinde jetzt bei 161 Euro (Empfehlung: 162 Euro), nächstes Jahr bei 173 Euro (Empfehlung: 174 Euro) pro Monat.
Elterbeirat gegen Erhöhung
Claudia Lehmann, die Vorsitzende des Elternbeirats des Kinderhauses Sonnenblume, war mit Kollegen zur Gemeinderatssitzung gekommen. „Wir wissen, dass es mit den Finanzen schlecht aussieht“, sagte sie. „Aber die Betreuung der Kinder soll nicht leiden.“ In den letzten Jahren seien die Gebühren schon ordentlich erhöht worden. Ihr Vorschlag: 3,5 Prozent, nicht mehr. Gänzlich unzufrieden mit der Lage ist sie dennoch nicht. „Uns geht’s gut in Oberharmersbach“, sagte sie später. „Doch Erhöhungen sind immer, immer, immer Thema in der Elternschaft.“
Den kompletten Bericht finden Sie in der Print-Ausgabe der Schwarzwälder-Post.
