Oberharmersbach muss sparen. Bei den Haushaltsberatungen letzte Woche hatten die Gemeinderäte deshalb an vielen Stellen den Rotstift angesetzt: zum Beispiel beim Schulessen, bei den Vereinen – und auch bei der Landwirtschaft. Rund um die Ratssitzung vom Montag taten viele Bauern ihren Unmut kund. Der Gemeinderat blieb trotzdem bei den Kürzungen.
Brechend voll ist der Ratssaal am Montagabend gewesen, als Bürgermeister Richard Weith um 19 Uhr die öffentliche Gemeinderatssitzung eröffnete. Voll waren auch Rat hausplatz und Dorfstraße. Wie so oft in den letzten Wochen behinderten mit Protestplakaten versehene Traktoren den Verkehr.
Was bisher geschah: Die Haushaltsberatung und ein wütender Leserbrief
Angesichts leerer Kassen hatte der Gemeinderat am 15. Januar unter anderem darüber beraten, die Förderung von Vereinen und Landwirten befristet auf ein Jahr um ein Drittel zu kürzen. „Kornbauer“ und Gesangvereinsvorsitzender Stefan Lehmann schrieb daraufhin einen wütenden Leserbrief (zu finden in der „Schwarz wälder Post“ vom 19. Januar), in dem er Bürgermeister Weith direkt angreift.
Als Landwirt und Vereins mensch fühle er sich „in den Hintern getreten“. Lehmann forderte die Rücknahme der Kürzungen bei Vereinen und Landwirtschaft. Als Gegenvorschlag brachte er eine Art „Oberharmersbach-Soli“ ins Spiel: Jeder berufstätige Einwohner über 16 Jahre solle für die nächsten drei Jahre 100 Euro in eine Solikasse zahlen. Außerdem schlug Lehmann dem Bürgermeister und den Angestellten im Öffentlichen Dienst vor, auf einen Teil ihres Einkommens zu verzichten. Der Leserbrief-Schreiber kündigte auch an, mit dem Bulldog zur nächsten Gemeinderatssitzung zu fahren.
Wie sich am vergangenen Montag zeigte, sollten es ihm zahlreiche Berufskollegen gleichtun. Die Sitzung begann mit der Bürgerfrageviertelstunde. Doch bei einer Viertelstunde sollte es nicht bleiben.
Die Bürgerfrageviertel stunde vom 22. Januar dauerte fast 60 Minuten Stefan Lehmann meldete sich zu Wort. Er sagte, er schätze die Arbeit des Gemeinderats und des Bürgermeisters. Die Motivation für seinen Leserbrief erklärte er so: „Sie sehen, wie das ganze Land in Aufruhr ist. Zu allen Themen. Alle drillen hohl – das sollte in Oberharmersbach nicht so sein.“
Sein Leserbrief sei spitz formuliert, gab er zu. Gewünscht hätte
er sich, dass man den Vereinen vor der Kürzung der Fördergelder Bescheid gesagt hätte. „Wir leisten auch was für die Gemeinde und für Oberharmersbach allgemein“, fuhr er fort. Das gelte für die Vereine wie für die Landwirte. Dass die Landwirtschaft mit Steuergeld gefördert würde, sei wahr. Aber „es stimmt auch, dass wir vielleicht mehr leisten als ein Normalbürger in Oberharmersbach.“
Die Belastungen sollten nach Lehmanns Meinung gerechter verteilt werden. Wie, darüber solle man reden – wenn nicht an diesem Abend dann in den nächsten Tagen. Er äußerte die Bitte, den Tagesordnungspunkt zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung zu verschieben, was nicht geschah. Zum Schluss seiner Rede vertrat Stefan Lehman die These, Landwirte seien nicht selten mehrfach für das Gemeinwohl im Einsatz, in ihrem Beruf und in den Vereinen – während andere Bürger nur im Ort lebten und die Vorzüge mitnähmen, „ohne zu bezahlen“.
Den kompletten Bericht und weitere Bilder finden Sie in der Print-Ausgabe der Schwarzwälder-Post.
