Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat den Haushaltsplan 2018 der Gemeinde Biberach, den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserversorgung sowie die Jahresabschlüsse 2016 und 2017 der Kindertagesstätte Fliegerkiste. Der Haushaltsplan für die Gemeinde umfasst im Ergebnishaushalt ein Volumen von 8,396 Millionen Euro. 1,146 Millionen Euro werden alleine in Baumaßnahmen ohne Kreditaufnahme investiert. 476.00 Euro fließen in den Breitbandausbau, weitere 250.000 Euro in zwei Zukunftsprojekte zur Familienförderung.
Kaum Änderungen im Haushaltsentwurf musste Kämmerer Nicolas Isenmann von der Beratung vom 12. Juni bis zur Beschlussfassung durch den Gemeinderat am Montagabend im umfangreichen Zahlenwerk vornehmen. Mit einem Volumen von 8,396 Millionen Euro im Ergebnishaushalt und einem erwarteten Überschuss von 99.200 Euro zeigten sich Verwaltung und Gemeinderat sehr zufrieden. Steuern- bzw. Gebührenerhöhungen sind in 2018 nicht geplant.
Neubau für den Kindergarten St. Barbara
»Die Gemeinde Biberach hat für das Haushaltsjahr 2018 und die Folgejahre ein sehr anspruchsvolles Investitionsprogramm aufgelegt« informierte Bürgermeisterin Daniela Paletta. In der mittelfristigen Finanzplanung von 2018 bis 2021 stehen hauptsächlich der Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen, der Breitbandausbau sowie die energetische Sanierung der Grundschule an. Größte Bedeutung hat dabei der Neubau des Kindergartens St. Barbara, der am »Alten Sportplatz« entstehen soll. Für die notwendigen Planungsarbeiten sind im Haushaltsplan 2018 bereits 100.000 Euro eingestellt. Weitere 150.000 stehen für den Neubau eines Abenteuerspielplatzes zur Verfügung. Die Gemeinde Biberach versteht sich schon seit jeher als familien- und kinderfreundliche Kommune. Durch die geplanten Investitionen soll dieser Anspruch unterstrichen werden.
»Alles in allem hat die Gemeinde Biberach ein Haushaltswerk erstellt, das sehr umfangreich und mit vielen Projekten gespickt ist, die richtungsweisend für die weitere Entwicklung in Biberach und Prinzbach sein werden« zeigte sich Daniela Paletta überzeugt. Besonders stolz ist sie, dass trotz der zahlreichen Investitionen die Gesamtschulden der Gemeinde um vorraussichtlich 211.000 Euro reduziert werden können. Der geplante Schuldenstand zum Jahresende wird mit 2,847 Millionen Euro veranschlagt. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt dann 774 Euro (2017: 831 Euro). »Bei meinem Amtsantritt betrug die Pro-Kopf-Verschuldung noch 1140 Euro« verdeutlichte das Gemeindeoberhaupt die positive Entwicklung der letzten Jahre.
Das sagen die Fraktionen
Angelika Ringwald (CDU): Erfreulich ist es, dass der von vielen Projekten geprägte Haushalt ohne Neuverschuldung auskommt. Dies ist auf die positve Entwicklung bei der Gewerbesteuer und den Schlüsselzuweisungen zurückzuführen. In Zukunft wird es aufgrund von Unwägbarkeiten und rückläufigen Zuweisungen schwieriger werden ohne Kreditaufnahme auszukommen.
Hans-Peter Fautz (Freie Wähler): »Der Haushalt war sehr gut vorbereitet, so dass kaum Luft zum streiten war« lobte er schmunzelnd das detailierte Zahlenwerk von Kämmerer Nicolas Isenmann und schaut deshalb zuversichtlich und froh in die Zukunft.
Gerhard Matt (SPD): Der Neubau des Kindergartens St. Barbara ist in die Zukunft gedacht und soll den Status als kinderfreundliches Dorf stärken. Auch der Breitbandausbau ist ein riesiger Schritt für Privat- und Geschäftsleute. Durch den Verzicht auf eine Kreditaufnahme und weitere Schuldentilgung wird Spielraum für zukünftige Entwicklung geschaffen.
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung
Der Wirtschaftsplan 2018 weist einen kleinen Jahresverlust von 27.880 Euro aus. Grund waren Investitionen in die Technik. So wurde ein Schaltschrank beim Tiefbrunnen Faulmatten erneuert (20.000 Euro) und die Wasserleitung am Sportplatz Prinzbach neu gebaut (42.000 Euro). »Im Hinblick auf die Überschüsse von rund 50.000 Euro 2017 und 60.000 Euro im Jahr 2016, lässt sich mit diesem Fehlbetrag leben« zog Kämmerer Nicolas Isenmann Bilanz.
Jahresabschlüsse Kindertagesstätte Fliegerkiste
Die Jahresabschlüsse 2016 und 2017 der Kindertagesstätte Fliegerkiste Biberach GmbH wurden am 6. April 2017 und am 17. April 2018 in den Gesellschafterversammlungen festgestellt und die Geschäftsführung entlastet. Geschäftsführer Mario Seger präsentierte am Montag das Zahlenwerk im Gemeinderat und konnte für das Jahr 2016 von einem Überschuss in Höhe von 35.983 Euro berichten. In 2017 wurde sogar ein Überschuss von 72.286 Euro erwirtschaftet.
Umrüstung der Straßenbeleuchtung »Östlich der Bahnlinie«
Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Straßenbeleuchtung im Bereich »Östlich der Bahnlinie« auf LED-Leuchten umzurüsten. Insgesamt werden 134 Lampen ausgetauscht. Die alten Lampenköpfe werden dabei durch das E-Werk Mittelbaden entsorgt. Für die Maßnahme sind Kosten in Höhe von 69.736 Euro kalkuliert und im Haushaltsplan 2018 bereits eingestellt. »Durch eine Umschichtung von Zuschüssen wurde der Gemeinde ein pauschaler Zuschuss aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz in Höhe von 43.656 Euro gewährt« informierte Bürgermeisterin Daniela Paletta. Der Eigenanteil der Gemeinde liegt demnach noch bei rund 26.000 Euro. Ursprünglich war der Zuschuss für die energetische Sanierung der Grundschule eingeplant. Aufgrund personeller Engpässe in der Gemeindeverwaltung konnte das Projekt bisher aber nicht umgesetzt werden. Die Förderungsauflagen sahen jedoch eine Fertigstellung noch im Jahr 2018 vor. Die Förderung wäre also verfallen. Um dies zu verhindern, beantragte die Gemeinde eine Umschichtung und bekam dies auch genehmigt. Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung soll in den Monaten August bis September 2018 erfolgen.
Arbeitslosenstatistik
»Im Juni waren in Biberach 39 Personen arbeitslos gemeldet« informierte Bürgermeisterin Daniela Paletta. Gleich viele wie im Monat Mai jedoch fünf Personen weniger als zum Vergleichsmonat 2017. Im Bereich des SBG II sind 17 Personen gemeldet, 22 weitere im Bereich des SBG III.
Haushalt 2018
(Alle Angaben in Euro)
Wichtige Einnahmen:
• Gewerbesteuer: 1,8 Mio.
• Kommunalanteil Einkommen-/Umsatzsteuer: 2,482 Mio.
• Grundsteuern A und B: 500.700
• Zuweisungen/Zuwendungen vom Land: (Schlüsselzuweisungen, Kinderbetreuung, Straßenverkehrslastenausgleich, Zuschuss LED): 1,899 Mio.
Wichtige Ausgaben:
• Personalkosten: 1,916 Mio.
• Kreisumlage: 1,174 Mio.
• Gewerbesteuerumlage: 351.000
• Finanzausgleichsumlage (FAG): 979.330
Wichtigste Investitionen 2018
• Breitbandausbau: 476.000
• Endausbau/Sanierung Gemeindestraßen: 198.580
• Aufweitung Prinzbach: 175.000
• Neubau Abenteuerspielplatz: 150.000
• Planung Neubau Kindergarten »Alter Sportplatz«: 100.00
Schulden:
• Schuldenstand 1.1.2018: 3,058 Mio.
• Pro-Kopf-Verschuldung: 831
• Geplante Tilgung: 211.320
• Schuldenstand 31.12.2018: 2,847 Mio.
• Pro-Kopf-Verschuldung: 774
• Keine Kreditaufnahme geplant