Mit Heinrich Grießbaum schied am Montag ein Urgestein der kommunalen Politik aus gesundheitlichen Gründen aus dem Gemeinderat aus. Seit 1980 gehörte er dem Gremium an und hatte 15 Jahre lang auch als Bürgermeister-Stellvertreter gewirkt. Als Nachrücker wurde Sigrid Armbruster verpflichtet.
Foto: Daniel Spitz
Foto: Daniel Spitz»Am 2. März 2018 hat Heinrich Grießbaum einen schriftlichen Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat eingereicht« berichtete Bürgermeisterin Daniela Paletta zu Beginn der Gemeinderatssitzung am Montag abend im Bürgersaal des Rathauses. Unter den Gästen befanden sich auch die Alt-Bürgermeister Wolfgang Bösinger und Hans Peter Heizmann sowie der Prinzbacher Alt-Ortsvorsteher Alois Wussler.
Elan und Weitblick zeichnen ihn aus
»Am 21. Juli 1980 wurdest Du erstmals als Gemeinderat verpflichtet – da war ich gerade mal acht Jahre als, Heiner!« blickte Daniela Paletta auf die langjährige ehrenamtliche Laufbahn von Heinrich Grießbaum zurück. In weit über 500 Sitzungen habe er sich mit viel Elan und Weitblick für die Weiterentwicklung der Gemeinde eingesetzt. »Er ist in die Politik gegangen um etwas zu bewegen«, würdigte die Bürgermeisterin. 1999 wurde er zum 1. Bürgermeister-Stellvertreter gewählt. Dieses Amt übte er 15 Jahre lang aus. Bei anstehenden Finanzfragen hat Grießbaum seine Sachkenntnisse als Banker eingebracht. Besondere Meilensteine in seiner Tätigkeit als Gemeinderat waren der Neubau zur Südumfahrung der L94 und die Umsetzung der »Neuen Ortsmitte«. »Da galt es oftmals dicke Bretter zu bohren – Deine Sachkunde, Deine Erfahrung und Dein Engagement werden uns fehlen. Du bist und bleibst mein Superhirn!« dankte Daniela Paletta in persönlichen Worten.
Mahnende Worte am Ratstisch
Für die CDU-Fraktion würdigte Angelika Ringwald den ausscheidenden Gemeinderat: »Danke für das was Du geleistet hast. Mit Deinem tiefgründigen Wissen und Sachverstand hast Du viel bewirkt. Deine mahnenden Worte am Ratstisch werden in Erinnerung bleiben!«
»Es hat mir viel Spaß gemacht!«
»38 Jahre Gemeinderat in Biberach – mein halbes Leben der Gemeinde gewidmet … Es hat mir viel Spaß gemacht« blickte Heinrich Grießbaum auf seine beeindruckende Laufbahn zurück. »Schon früh war klar, dass mein Weg in die Kommunalpolitik führt. Mein Vater war Gemeinderechner, mein Schwiegervater Ratschreiber« erläuterte er schmunzelnd. Persönlich hofft er, dass die Gemeinde einen guten Weg in die Zukunft findet und auf kleiner Ebene einen Beitrag leistet, damit die Menschen ihr Leben nach ihren eigenen Vorstellungen gestalten können. »Ich scheide mit einem guten Gefühl aus dem Gremium aus« verabschiedete er sich aus dem Kreis der Gemeinderäte. Mit stehendem Applaus zollten diese ihm noch einmal ihren Respekt.
Dem förmlichen Antrag Grießbaums auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat, standen keine Hinderungsgründe im Wege, so dass der Gemeinderat einstimmig seine Zustimmung erteilte.
Sigrid Armbruster verpflichtet
Gemäß Gemeindeordnung Baden-Württemberg rückt aufgrund des Kommunalwahlergebnisses vom 25. Mai 2014 die nächste Ersatzperson für einen ausscheidenden Gemeinderat nach. Nach dem Ausscheiden von Gemeinderat Heinrich Grießbaum wurde als nächste Ersatzperson für die CDU Sigrid Armbruster festgestellt. Bürgermeisterin Daniela Paletta verlas die Verpflichtungsformel, die durch Sigrid Armbruster wiederholt wurde. Die Verpflichtung erfolgte schlussendlich per Handschlag durch das Gemeindeoberhaupt.
Die 49-jährige Finanzwirtin Sigrid Armbruster erblickte in Gengenbach das Licht der Welt, wuchs jedoch in Biberach auf. Sie ist verheiratet, Mutter dreier Kinder und Mitglied im Liturgiekreis in Prinzbach. Bei der Kommunalwahl 2014 erhielt sie 620 Stimmen. Sie freut sich auf ihre neue Aufgabe und die Zusammenarbeit mit Verwaltung und Ratskollegen.
Änderung der Geschäftsordnung
Einstimmig beschloss der Gemeinderat die formelle Änderung der Geschäftsordnung. Sie wurde dem aktuellen Muster des Gemeindetages Baden-Württemberg angepasst. In diesem Zuge wies Bürgermeisterin Daniela Paletta darauf hin, dass in der Geschäftsordnung auch der Ablauf der Bürgerfrageviertelstunde genau definiert ist. So findet diese in der Regel zu Beginn einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates statt und soll die Dauer von 15 Minuten nicht überschreiten. Jeder Einwohner darf maximal zwei Fragen oder Anregungen in kurz gefasster Form vorbringen. Die Dauer von drei Minuten soll dabei nicht überschritten werden. Zu den gestellten Fragen nimmt der Vorsitzende Stellung. »Diese Regelung haben wir in der Vergangenheit aus Kulanz oft ausgeweitet« erläuterte Daniela Paletta. In Zukunft wird jedoch wieder auf Einhaltung dieser Regelung Wert gelegt. »Schließlich erwartet man auch von der Verwaltung ordnungsgemäßes Vorgehen«.
Beitritt zum Gesamtzweckverband 4IT
Die Gemeinde Biberach ist Mitglied im Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF), der die IT-Fachlösungen unter anderem von Kommunen, Stadt- und Landkreisen sowie Eigenbetrieben in Baden und Franken vertritt. Landesweit gibt es noch zwei weitere kommunale Zweckverbände: den Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS) und die Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm (KIRU). Durch den Beitritt der Zweckverbände zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Fusion dieser Zweckverbände zum Gesamt-Zweckverband 4IT soll der Erhalt einer wettbewerbs- und zukunftsfähigen kommunalen IT in Baden-Württemberg gesichert werden. Die Datenzentrale Baden-Württemberg, die seit über 40 Jahren IT-Leistungen für die rund 1000 Mitgliedskommunen in Baden-Württemberg erbringt, wird ab 1. Juli 2018 als neuer IT-Dienstleister ITEOS starten. Damit wird notwendig, dass sich die Zweckverbände Baden-Württembergs diesem neuen Dienstleister anschließen. Der Gemeinde Biberach entstehen durch die Fusion keine Mehrkosten. Die Anteile der Kommunen am neuen Zweckverband orientieren sich an den bisherigen Beiträgen. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung, der Datenzentrale Baden-Württemberg durch den Zweckverband KIVBF beizutreten, und der Vereinigung mit den übrigen Zweckverbänden zum Gesamtzweckverband 4IT einstimmig zu.
Förderbescheid zum Breitbandausbau
Zum Schluss der Sitzung informierte Bürgermeisterin Daniela Paletta, dass am Donnerstag vergangener Woche der Förderbescheid zum Breitbandausbau in Höhe von 11.558 Euro eingegangen ist. »Nach vier Jahren Planung ein kleiner Meilenstein für diese wichtige Infrastrukturmaßnahme« zeigte sich das Gemeindeoberhaupt erfreut.
