So erklärt Bürgermeister Weith, warum die Kreisumlage kleinen Gemeinden wie Oberharmersbach schwer zu schaffen macht.
Herr Weith, die meisten Menschen wissen vermutlich gar nicht, was die Kreisumlage ist. Können Sie das einfach erklären?
Die Kreisumlage ist eine Art Beitrag, den jede Gemeinde im Landkreis an den Kreis zahlt. Der Kreis verwendet dieses Geld für Aufgaben wie zum Beispiel Sozial- und Jugendhilfe, die Unterhaltung und den Bau von Kreisstraßen und Radwegen, zur Bewältigung der Flüchtlingskrise oder den Betrieb von Krankenhäusern, soweit diese ihre Defizite nicht selbst decken können. Also unter anderem für wichtige Kernaufgaben der Daseinsvorsorge. Weitere Pfeiler der Finanzierung sind – neben Gebühreneinnahmen – Zuweisungen und Zuschüsse, das sind sogenannte Drittmittel, und Fremdfinanzierung, sprich Darlehensaufnahmen.
Was genau bestimmt, wie hoch die Kreisumlage für Oberharmersbach ausfällt?
Das hängt von zwei Dingen ab: wie viel Geld unsere Gemeinde durch Steuern einnimmt – das nennt man Steuerkraft – und dem Hebesatz, also dem Prozentsatz, der davon an den Kreis abgegeben wird. Der Hebesatz wird vom Kreistag bei den Haushaltsberatungen festgelegt. Aktuell liegt er bei 28,5 Prozent.
Bei der Haushaltsberatung im Gemeinderat von Oberharmersbach haben Sie davon gesprochen, dass die Kreisumlage angehoben werden wird.
Das stimmt. Der Ortenaukreis braucht mehr Geld für die Erfüllung seiner Aufgaben. Es geht um eine Lücke von vielen Millionen Euro, die der Kreis in der aktuellen Lage nur über die Kreisumlage schließen kann.
Das komplette Interview finden Sie in der Print-Ausgabe der Schwarzwälder-Post.