Die Corona-Krise hat die öffentlichen Haushalte weiterhin im Würgegriff. Dies wurde auch deutlich als Kämmerer Nicolas Isenmann am Montag dem Gemeinderat die Zahlen zum Haushaltszwischenbericht vorstellte. Trotz vorsichtiger Kalkulation kann bei der Gewerbesteuer der Planansatz wohl nicht mehr erreicht werden.
»Der Haushalt entwickelt sich nach Plan …«, verkündet aus dem Mund von Nicolas Isenmann erfreute in den letzten Jahren immer wieder die Biberacher Ratsmitglieder. Wurden doch trotz teilweise schwieriger Rahmenbedingungen immer wieder sehr solide Haushaltsergebnisse erwirtschaftet. Nicht so jedoch im laufenden Haushaltsjahr. »Das Haushaltsjahr entwickelt sich wie erwartet – nicht wirklich gut«, begann der Kämmerer diesmal seine Ausführungen. Obwohl bei den Gewerbesteuereinnahmen ein starker Rückgang erwartet worden war und der Planansatz von 800.000 Euro schon sehr vorsichtig kalkuliert wurde (2020: 1,7 Mio. Euro) ist selbst dieses Ziel kaum noch erreichbar. Zum Stichtag 14. September 2021 lag das Gewerbesteueraufkommen gerade einmal bei 370.000 Euro. Da tröstet es auch wenig, dass bei den Schlüsselzuweisungen rund 97.000 Euro mehr zu erwarten sind.
»Beim Haushaltsplan 2021 wurde von einem negativen ordentlichen Ergebnis in Höhe von ca. 1,2 Mio. ausgegangen. Nach jetzigem Stand wird sich das tatsächliche Ergebnis auch in diesem Bereich einpendeln«, informierte Nicolas Isenmann.
»Am 13. März 2022 wird gewählt«
Termin zur Bürgermeisterwahl festgelegt – Weitere Beschlüsse
Am 12. Mai 2022 endet die erste Amtszeit für Bürgermeisterin Daniela Paletta. Der Gemeinderat setzte in seiner Sitzung am Montag nun den Termin für die anstehende Bürgermeisterwahl fest.
Um Überschneidungen mit der Fastnachtswoche vom Donnerstag, 24. Februar bis Mittwoch 2. März und damit einher gehender Schließungen des Bürgerbüros zu vermeiden wurde der Termin auf Sonntag, 13. März 2022 festgesetzt. Eine eventuell erforderliche Neuwahl fände dann drei Wochen später am 3. April 2022 statt. Der um eine Woche verlängerte Abstand zwischen den beiden Wahlterminen ergibt sich durch die stark gestiegene Nachfrage der Briefwahl. Auch die Kommunalaufsicht hat im Vorfeld die Wahltermine geprüft und befürwortet.
Den kompletten Bericht finden Sie in der Print-Ausgabe der Schwarzwälder-Post.
