Das Vermögen der Gemeinde Biberach ist umfangreich erfasst: Das Ergebnis mit einer Summe von rund 24,2 Millionen Euro stellte Kämmerer Nicolas Isenmann am Montag in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vor.
Die Erstellung der Eröffnungsbilanz ist die Grundlage zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR), auf das alle Gemeinden in Baden-Württemberg bis zum Jahr 2020 umstellen sollen. Sie erfasst und bewertet das gesamte Vermögen, als auch die Verbindlichkeiten der Gemeinde. Bereits am 30. Juni 2014 hat der Biberacher Gemeinderat den Grundsatzbeschluss zur Umstellung auf das neue Haushaltsrecht beschlossen. Die systemtechnische Umstellung erfolgte zum 1. Januar 2017. Für die Jahre 2017 bis 2019 wurden bereits drei Haushaltspläne nach den neuen Vorschriften erstellt. Die Summe der Eröffnungsbilanz beträgt rund 24,2 Millionen Euro. Die Bilanzwerte werden jährlich fortgeschrieben.
Nicolas Isenmann erläuterte den Gemeinderäten und anwesenden Zuhörern, wie die Bilanz aufgebaut ist. Grundsätzlich wird das gesamte Vermögen nach den Anschaffungs- und Herstellungskosten bewertet. Um die Sache zu vereinfachen gibt es einen Leitfaden mit Vereinfachungsregeln. Demnach können zum Beispiel Gegenstände, die älter als sechs Jahre sind über Erfahrungs- oder Ersatzwerte angegeben werden. Darunter fallen unter anderem auch Straßen, Gebäude und Brücken.
Prinzbacher Stadtmauer als Baudenkmal gelistet
Größter Posten auf der Aktivseite der Eröffnungsbilanz ist das Infrastrukturvermögen mit einem Wert von 8,9 Millionen Euro. Darin enthalten sind alle Straßen, Brücken, Geh- und Radwege, die Straßenbeleuchtung und der Friedhof sowie alle Bauten die der Abwasserableitung- bzw. der Abwasserreinigung dienen. Gleich dahinter rangieren die bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte, die mit 6,0 Millionen Euro bewertet werden. Hierzu zählen Gundstücke, auf denen sich benutzbare Gebäude befinden wie z.B. Rathaus, Feuerwehrhaus, Sport- und Festhalle aber auch die Schule sowie Sport- und Freizeitanlagen, welche im Besitz der Gemeinde sind.
Unbebaute Grundstücke wurden mit 4,1 Millionen Euro bewertet. Hierzu zählen Grünflächen, Ackerland und der Gemeindewald. Der Wert der Maschinen und technischen Anlagen beläuft sich auf 203.000 Euro. Auch Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler im Wert von rund 48.000 Euro hat die Gemeinde Biberach. Bei den Baudenkmälern ist zum Beispiel die Stadtmauer von Prinzbach aufgeführt.
Auf der Passivseite sind vor allem die Zuschüsse aus Land und Bund sowie die Verbindlichkeiten gelistet. Zum Stichtag am 1. Januar 2017 betrugen die Schulden der Gemeinde Biberach 5,4 Millionen Euro.
Großes Lob
»Die Eröffnungsbilanz war das letzte Mosaikstück auf dem Weg zur Umstellung auf das neue Haushaltsrecht. Das Vermögen wurde größtenteils von der Verwaltung selbst ermittelt« informierte Bürgermeisterin Daniela Paletta. Auch die Gemeinderäte zeigten sich von dem umfangreichen Zahlenwerk beeindruckt und lobten die anschauliche Aufbereitung durch Kämmerer Nicolas Isenmann. Die Zustimmung erfolgte einstimmig. Die Eröffnungsbilanz muss jetzt noch der Kommunalaufsicht beim Landratsamt Ortenaukreis zur Prüfung vorgelegt werden.
