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Oberharmersbach | 13.12.2017

Jahreswechsel im Zeichen des Amtswechsels

Verabschiedung von Siegfried Huber am Freitag, 29. Dezember – Vereidigung von Richard Weith am Montag, 8. Januar

Foto:
Bürgermeister Siegfried Huber (links) wird am 29. Dezember verabschiedet. Die Vereidigung und Verpflichtung von Richard Weith (rechts) findet am 8. Januar statt. Foto: privat
von Hanspeter Schwendemann

Der Jahreswechsel steht in der Gemeinde Oberharmersbach ganz im Zeichen des Amtswechsels. Am Freitag, 29. Dezember, wird Bürgermeister Siegfried Huber in der Reichs­talhalle verabschiedet. Gleichzeitig kann er an diesem Abend sein 40-jähriges Jubiläum im öffentlichen Dienst feiern. Sein Nachfolger Richard Weith ist ab dem 1. Januar 2018 im Amt, seine Vereidigung findet am Montag, 8. Januar 2018 statt.

Foto: privat
Bürgermeister Siegfried Huber wird am 29. Dezember verabschiedet.
Die Vereidigung und Verpflichtung von Richard Weith findet am 8. Januar statt.

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Montagabend gab Bürgermeister Huber bekannt, dass das Landratsamt Ortenaukreis die Bürgermeisterwahl vom 15. Okto­ber für gültig erklärt hat. Es habe keine Einsprüche gegen das Wahlergebnis gegeben.
Die Vereidigung und Verpflichtung von Bürgermeister Richard Weith am 8. Januar wird der 1. Bürgermeister-Stellvertreter Hubert Müller vornehmen. Seine Wahl war am Montagabend reine Formsache.

Gemeinderat legte Besoldungsgruppe A15 fest

Bei der Festlegung der Besoldungsgruppe gingen die Meinungen im Ratsgremium auseinander. Bei der Einstufung sollen Umfang und Schwierigkeitsgrad des Amts berücksichtigt werden. Persönliche Qualifikationen dürfen nicht bewertet werden, stellte Bürgermeister Huber der Diskussion voran. Für Gemeinden von 2000 bis 5000 Einwohnern sieht das Landeskommunalbesoldungsgesetz entweder A15 (6387 Euro) oder A16 (7115 Euro) vor.

Mit Blick auf die Einwohnerzahl von derzeit 2531 Mitbürgern sprach sich Gemeinderat Hubert Müller für die Besoldungsgruppe A15 aus. Bei einer Wiederwahl nach acht Jahren erfolge nach dem Landesgesetz dann automatisch die Einstufung in A16. Er wies darauf hin, dass der Bürgermeister zusätzlich zur Besoldung eine steuerfreie Aufwandsentschädigung in Höhe von rund 800 Euro erhält. Auch in der Vergangenheit habe man bei der Wahl der Besoldungsgruppe so verfahren, erinnerte Gemeinderat Hubert Müller. Der neue Mann müsse sich erst bewähren, ergänzte Gemeinderätin Anja Jilg.

Gemeinderätin Sonja Wurth plädierte für A16, da auf den neuen Bürgermeister »gewaltige Aufgaben« warten würden. Gute Arbeit müsse auch gut bezahlt werden, stellte Gemeinderat Klaus Lehmann fest und beantragte geheime Abstimmung. Sieben Gemeinderäte sprachen sich gegen die höhere Besoldungsstufe A16 aus, fünf Gemeinderäte stimmten dafür. Somit war mehrheitlich die Einstufung des neuen Bürgermeisters in A15 beschlossen.

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Schlagworte:
Gemeinde Oberharmersbach, Gemeinderat Oberharmersbach

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