Bei der Sitzung des Ortschaftsrates am Montagabend im Unterharmersbacher Rathaus stand die Rathausplatzgestaltung auf der Tagesordnung. Das mit der Planung beauftragte Unternehmen bhm (Bresch Henne Mühlinghaus) aus Bruchsal stellte die neueste Version des Bauplans vor.
Im Vorfeld wurden eine Begehung mit dem Betriebshof und ein Einsatz mit der Feuerwehr auf dem Vorplatz simuliert und daraufhin der Plan nochmals geändert. Statt der ursprünglich geplanten Findlinge werden jetzt Sandsteinblöcke verwendet und die Treppenstufen vor dem Rathaus aus Sandstein gebaut. Für die Einfassungen der Pflanzbeete und die Sitzelemente wird ebenfalls Sandstein verwendet. Es ist genügend Platz für das Aufstellen eines Maibaums. Bäume werden in verschiedenen Arten gepflanzt und zwei Pflanztröge sorgen für weiteres Grün. Die Pflasterung des Platzes soll mit einem Mehrsteinsystem im Reihenverband erfolgen, das heißt die Steine haben verschiedene Größen und Farbtöne in den Farben dezent rot und grau. Die Zufahrten werden mit dem gleichen Stein einheitlich in kleinerem Format gepflastert. Der Wasserablauf ist durch Ablaufrinnen und Pflanzflächen gewährleistet. Die PKW-Stellplätze werden mit Rasenfuge ausgebildet. Die Sitzsteine erhalten eine Holzauflage auf der Sitzfläche. Der für eine eventuelle gastronomische Nutzung vorgesehene Platz erhält Wasser- und Stromanschluss und wird mit einer Dachkonstruktion aus Stahl und Glas überdacht. Alle Gestaltungselemente wurden auf großer Leinwand gezeigt und erläutert; eventuelle Rückfragen aus dem Gremium direkt beantwortet. Nach kurzer Diskussion formulierte Ortsvorsteher Ludwig Schütze den Beschluss: Der Ortschaftsrat Unterharmersbach empfiehlt dem Gemeinderat die Haushaltsmittel für die vorliegende Version im Haushaltsplan 2020 zur Verfügung zu stellen und die Verwaltung mit der Realisierung zu beauftragen.
Neue Hinweisschilder in einem Leitstellensystem
»Wir wollen weg von dem Schilderwald«, erklärte Ortsvorsteher Ludwig Schütze zur Einleitung. Die Firma Kromer Mobility aus Bad Säckingen wurde mit der Planung des neues Leitsystems beauftragt und hat in Zusammenarbeit mit der städtischen Mitarbeiterin Maria Hättich die gewünschten Vorgaben zu einem Vorentwurf zusammengefasst. Ziel des Projekts ist, eine Einheitlichkeit der Schilder zu schaffen, die optisch ansprechend sind und visuell schnell erfasst werden können. Ortsunkundige sollen sich anhand des Systems orientieren können. Das Leitsystem ist nur für den rollenden Verkehr bestimmt. Felix Kromer von der beauftragten Firma stellte auf großer Leinwand vor, was ein Leitsystem ausmacht und wie es für Unterharmersbach aussehen könnte. Hinweisschilder sind sinnvoll an den Ortseingängen im Osten und Westen und an den Abzweigungen. Kromer wies auf die einheitlichen Tafelgrößen hin und die unterschiedliche Farbgebung für Hotels, Sehenswürdigkeiten, Firmen und Parkplätze. Klärungsbedarf gibt es für konkrete Einzelfragen, was genau auf den Schildern stehen soll und die Platzierung innerhalb des Ortsgebietes. Nicht mehr auf den Schildern stehen sollen Ferienwohnungen, die Ortsverwaltung und die Schwarzwaldhalle. Ob Hofläden aufgeführt werden sollen, wurde kontrovers diskutiert. Die Detailfragen werden noch geklärt. Haushaltsmittel für die Planung stehen bereit.
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Zell
Die Hauptsatzung regelt die Zuständigkeiten und Aufgaben des Gemeinderates, der Ausschüsse, der Ortschaftsräte und des Bürgermeisters. Nach der letzten Anpassung im Jahr 2009 soll nun die Hauptsatzung den heutigen Erfordernissen und Zuständigkeiten angepasst werden. Im Wesentlichen soll dadurch ein effizienterer Ablauf zwischen den Gremien und der Verwaltungsarbeit erreicht werden. Im §13 ist die Zuständigkeit des Ortschaftsrats geregelt. In der neuen Version steht: Der Ortschaftsrat ist zu allen wichtigen Angelegenheiten, die Unterharmersbach betreffen, vor der Entscheidung durch die zuständigen Organe zu hören und hat ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die Unterharmersbach betreffen. Wichtige Angelegenheiten sind u.a. die Veranschlagung von Haushaltsmitteln für alle Angelegenheiten, die Unterharmersbach betreffen, der Bau und die Unterhaltung von Straßen und Wirtschaftswegen, Festsetzung von Steuern, Beiträgen und Gebühren.
Ortsvorsteher Ludwig Schütze stellte detailliert die ursprüngliche Version der Satzung der neuen Formulierung der Paragrafen gegenüber und wies auf mögliche Folgen für den Ortschaftsrat hin. Über diese Auswirkungen diskutierte der Ortschaftsrat ausführlich und kontrovers. Bürgermeister Günter Pfundstein machte deutlich, dass diese Diskussionen bereits in der Klausurtagung zur Änderung der Satzung stattgefunden haben und grundsätzlich eine Vereinfachung und eine größere Effizienz in der Verwaltungsarbeit gewünscht ist. Zum Teil wurde über einzelne Wörter und ihre Bedeutung für die Arbeit im Gremium ausführlich diskutiert. Letztlich gelang es Ortsvorsteher Ludwig Schütze einen Beschluss so zu formulieren, dass die Änderungsvorschläge zur Hauptsatzung vom Ortschaftsrat akzeptiert werden. Die Abstimmung zu diesem Beschluss ergab 7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und eine Enthaltung.
Einstimmig beschlossen wurde ein Zusatz, dass dem Ortschaftsrat vom Stadtrat jährlich ein Budget für laufende geringfügige Instandssetzungs- und Investionsmaßnahmen zur Verfügung gestellt wird.
Verschiedenes
Zum Tagesordnungspunkt »Verschiedenes« beschrieb Ludwig Schütze seine Eindrücke beim großen Jubiläumsabend der Eckwaldhexen am vorangegangenen Samstag. Diese Großveranstaltung wurde sehr gut organisiert und nahm einen reibungslosen Verlauf ohne Zwischenfälle, erklärte Schütze erfreut.
