Am Sonntag um 8 Uhr öffnen die Wahllokale. Dann gilt es für die Wahlberechtigten, ihre Stimmen bei der Gemeinde- und Ortschaftsrats-, Kreistags- und Europawahl abzugeben. Das ist bis 18 Uhr möglich.
Nicht wenige Bürgerinnen und Bürger werden den Stimmzettel für die Kreistags-, Gemeinde- und Ortschaftsratswahl wohl schon ausgefüllt ins Wahllokal mitbringen. Die Unterlagen wurden bereits vor Wochen verschickt. Warum? Damit man sich in Ruhe zu Hause überlegen kann, welchem Kandidaten man wieviele seiner Stimmen geben will. Es kann mit einem »Kreuzchen« getan sein. Muss es aber nicht!
Kreistag
Für den Kreistag des Landkreises Ortenaukreis kann jeder Wahlberechtigte im Wahlkreis 009 Haslach-Zell a. H. sechs Stimmen abgeben. Das ist möglich, indem man einen der Stimmzettel des Stimmzettelblocks unverändert abgibt oder im Ganzen kennzeichnet und damit eine ganze Liste wählt. In diesem Fall erhält jeder Bewerber auf dieser Liste eine Stimme – in der Reihenfolge von oben nach unten.
Es ist auch möglich, speziellen Kandidaten sein Vertrauen auszusprechen. Dafür setzt man in das Kästchen hinter den Namen ein Kreuz oder eine »1«, wenn man dem Kandidaten eine Stimme geben will, eine »2« oder »3«, wenn man ihm zwei oder drei Stimmen geben will (»kumulieren«). Das geht auch quer durch die Listen – im Fachjargon »panaschieren« genannt. Zur Wahl stehen Listen und Kandidaten von CDU, Freie Wähler, SPD, Grüne, FDP, AfD und LiLO.
Wichtig: Kein Bewerber darf mehr als drei Stimmen erhalten. Man darf bei der Kreistagswahl insgesamt nicht mehr als sechs Stimmen vergeben. Wer sich verzählt, stimmt ungültig ab.
Gemeinde- und Ortschaftsrat
Jeder Wähler hat bei der Gemeinde- und Ortschaftsratswahl so viele Stimmen zur Verfügung, wie das jeweilige Gremium Mitglieder hat. Die Zahl der Stimmen variiert daher von Gemeinde zu Gemeinde. Auch hier kann man Listen wählen, kumulieren und panaschieren, solange kein Bewerber für sich allein gesehen mehr als drei Stimmen erhält und insgesamt nicht mehr als die maximale Anzahl der Stimmen abgegeben ist.
Zell a. H. und Ortsteile
Alle Zeller dürfen 18 Stimmen bei der Gemeinderatswahl verteilen.
Gewählt wird »Südlich der Hauptstraße« im Rathaus in der Hauptstraße, »Nördlich der Hauptstraße« im Kulturzentrum »Obere Fabrik«. Ein separater Ortschaftsrat wird in diesen beiden Bezirken nicht gewählt. Wer nicht sicher ist, zu welchem Wahllokal er gehen muss, findet diese Information auf der Wahlbenachrichtigung.
Die Unterharmersbacher geben in der Grundschule in Unterharmersbach ihre Stimmen ab. Sie können zusätzlich zu den Stimmen bei der Gemeinderatswahl zehn Stimmen bei der Ortschaftsratswahl vergeben.
In Unterentersbach ist die Ortsverwaltung in der Zeller Straße der Anlaufpunkt für die Wahlberechtigten zur Abgabe ihrer Stimmen. Acht Stimmen stehen ihnen für den Ortschaftsrat zur Verfügung.
In Oberentersbach wird in der Imkerschule gewählt. Sechs Stimmen können in diesem Ortsteil für den Ortschaftsrat vergeben werden.
Ludwig Börsig, Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses, hält fest: »Insgesamt werden 104 Wahlhelfer im Einsatz sein.« Der Trend zur Briefwahl sei in Zell klar
erkennbar: »Es gibt überdurchschnittlich viele Briefwähler.« Nicht zuletzt die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen bequem online zu beantragen, mache sie für Wähler attraktiv.
Biberach und Prinzbach
Die Biberacher Wahlberechtigten wählen am Sonntag zwölf Gemeinderäte. Das Wahllokal befindet sich für beide Biberacher Wahlbezirke in der Sport- und Festhalle in der Brucherstraße.
In Prinzbach wählt man im Probelokal des Musikvereins Prinzbach-Schönberg außerdem sechs Ortschaftsräte.
Anna Vetterle hat im Rathaus den Überblick: »Die Anforderungen für die Briefwahlunterlagen liegen in etwa auf dem Niveau der letzten Bundestagswahl.« Viele Briefwähler hätten die Unterlagen relativ schnell nach dem Empfang der Wahlbenachrichtigung angefordert.
Oberharmersbach
Einen Wahlbezirk gibt es in Oberharmersbach. Folglich gehen alle Wählerinnen und Wähler an den selben Ort zur Stimmabgabe. Es ist die Reichstalhalle, Dorf 60. Die Kandidaten kämpfen um zwölf Sitze im Gemeinderat. Folglich gibt es zwölf Stimmen zu vergeben. Dominika Hättig beobachtete im Oberharmersbacher Rathaus ähnliches wie ihr Kollege Ludwig Börsig in Zell: »Im Vergleich zu 2014 gibt es deutlich mehr Briefwähler und die Internetnutzung nimmt zu.«
Sechs Zählgruppen werden sich ab 18 Uhr um die Auszählung der Wahlergebnisse kümmern.
Nordrach
Für die Nordracher Wahlberechtigten ist die Hansjakob-Halle (Im Dorf 29) die Adresse, die sie am Sonntag anlaufen. Zehn Gemeinderäte werden dort gewählt. »Wir haben diesmal 250 Briefwähler. Letztes Mal waren es bedeutend weniger«, bestätigt Martin Göhringer einen Trend, der auch andernorts zu sehen ist. Viele Briefwähler hätten die Unterlagen auch in Nordrach relativ zeitnah nach dem Empfang der Wahlbenachrichtigung angefordert.
Europawahl
Beim Landratsamt Ortenaukreis, das bei der Europawahl für den ganzen Landkreis zuständig ist, sind alle Vorbereitungen für den Wahltag getroffen. Rund 330.000 Stimmzettel wurden in den vergangenen Wochen an die 51 Städte und Gemeinden im Ortenaukreis verteilt. In diesem Jahr werden so viele Parteien wie noch nie antreten: 41 wurden vom Bundeswahlausschuss zugelassen. Den Stimmzettel zur Europawahl erhalten alle Wählerinnen und Wähler, die keine Briefwahl beantragt haben, direkt im Wahllokal. Man kann bei der Europawahl eine Stimme vergeben.
Apropos Wahllokal: Beim Urnengang ist es hilfreich, die Wahlbenachrichtigung mitzubringen. Wer sie nicht finden kann, darf nach Vorlage seines Reisepasses, Personalausweises und in größter Not auch des Führerscheins wählen.
Das vorläufige amtliche Endergebnis der Europawahl für den Ortenaukreis wird am Wahlabend im Landratsamt ermittelt. Dazu müssen die 51 Gemeinden nach der Auszählung ihr Ergebnis in die Kreisbehörde übermitteln. Zehn Wahlhelfer nehmen telefonisch die Ergebnisse aus den Gemeinden entgegen und sorgen dafür, dass die Ergebnisse schnell auf der Homepage des Ortenaukreises eingesehen werden können. Sobald alle Gemeindeergebnisse vorliegen, kann Kreiswahlleiter Michael Loritz das vorläufige amtliche Endergebnis für den Wahlkreis feststellen. Dies übermittelt an die Landeswahlleiterin in Stuttgart auf elektronischem Weg. In einem landeseinheitlichen Verfahren wird das Ergebnis direkt in ein Erfassungsprogramm des Statistischen Landesamtes eingegeben. Dort wird das Gesamtergebnis für das Land Baden-Württemberg ermittelt und an den Bundeswahlleiter weiter gegeben.
Nach der Prüfung der Europawahl kümmern sich Mitarbeiter des Landratsamtes um die Prüfung der 46 Gemeinderatswahlen und 58 Ortschaftsratswahlen im Kreis. »688 Gemeinderatssitze und 509 Ortschaftsratssitze sind zu besetzen und die Bewerberinnen und Bewerber wollen natürlich schnellstmöglich Gewissheit, ob sie ihr Ehrenamt antreten dürfen«, erklärt der Amtsleiter. »Das Kommunalamt hat zwar einen vollen Monat für die Wahlprüfung Zeit; Ziel ist aber, möglichst schon vorher mit der Prüfung fertig zu sein«, so Lasch weiter. Sobald der Wahlprüfungsbescheid bei den Städten und Gemeinden vorliegt, kann dann die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates stattfinden und dieser seine verantwortungsvolle Aufgabe antreten.
Wahl-O-Mat
Deutschland stehen im Europäischen Parlament 96 von 705 Sitzen zu. Abhängig vom erreichten Stimmenanteil ziehen die Kandidaten entsprechend der Reihenfolge auf der Liste in das Europäische Parlament ein. 41 Parteien und politische Vereinigungen treten zur Europawahl an. Unwahrscheinlich, dass man alle Namen, erst recht nicht die Positionen zu wichtigen Themen kennt. Wie gut die Positionen einer Partei zu den eigenen passen, lässt sich zum Beispiel bei einem Check im »Wahl-O-Mat« (www.wahl-o-mat.de) nachvollziehen. Dort kann man auch interessante Fakten zur Europawahl nachlesen.