Am Montag, 18. September, endet um 18 Uhr die Bewerbungsfrist für die Bürgermeisterwahl. Bereits eine Stunde später versammelt sich der Wahlausschuss, um über die Zulassung der Bewerber zu entscheiden.
In seiner öffentlichen Sitzung am Montag hat der Gemeinderat dem Vorschlag von Bürgermeister Huber zugestimmt, dass sich der Gemeindewahlausschuss unter seinem Vorsitz am gleichen Abend um 19 Uhr versammelt. Die Bürgermeisterwahl findet am Sonntag, 15. Oktober statt, eine eventuell notwendig werdende Neuwahl am Sonntag, 29. Oktober.
Bereits am 5. August, dem ersten Tag der Bewerbungsfrist, hat Hauptamtsleiterin Dominika Hättig ihre Bewerbung um die Nachfolge von Siegfried Huber bekanntgegeben. Inzwischen – stand heute Mittwoch, 13. September – haben auch Vertriebsmanager Aleksandar Jotov aus Donaueschingen und Diplom-Verwaltungswirt Richard Weith aus Gengenbach ihren Hut in den Ring geworfen. Wie viele Kandidaten letztlich auf den Stimmzettel stehen, wird sich bis zum kommenden Montag entscheiden.
Pflegestützpunkt erhält mehr Geld
Der Gemeindezuschuss für den Pflegestützpunkt Ortenau, Außenstelle Kinzigtal, wird ab dem Jahr 2018 von 10 Cent je Einwohner auf 35 Cent angepasst. Dadurch erhöht sich der Zuschuss der Gemeinde Oberharmersbach von 253 auf 885 Euro. Dies ist die erste Erhöhung nach 22 Jahren. »Die Beratungsstelle leistet eine wertvolle Arbeit«, betonte Bürgermeister Huber. Mit der Zunahme der Zahl der Senioren sei auch das Thema Pflege wachsend. Von den 559 Beratungsfällen im Jahr 2016 entfielen 23 auf Bürger aus Oberharmersbach.
Lokschuppen ist kein Bahngelände mehr
Nachdem die Gemeinde in seiner letzten Sitzung auf den Kauf des historischen Lokschuppens verzichtet hat, folgte das Ratsgremium nun dem Antrag der SWEG Schienenwege GmbH, dieses Grundstück »von Eisenbahnbetriebszwecken freizustellen«. Der Antrag der SWEG ist zwei Tage nach der Sitzung bei der Gemeinde Oberharmersbach eingegangen.
Karl Kornmayer betreut die Gemeindewaage
Nachdem Cäcilia Roth Ende Juni ihr Arbeitsverhältnis bei der Gemeinde beendet hat (wir berichteten) wird nun Karl Kornmayer als
Wäger die Gemeindewaage Oberharmersbach betreuen. Außerdem hat der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen, die Wiegegebühren neu zu kalkulieren.
Darstellung der Finanzlage gefordert
Gemeinderat Hubert Müller stellte fest, dass er, entgegen der Darstellung im Amtsblatt, von der Verwaltung eine dreiteilige Darstellung der Finanzlage gefordert habe. Dies betreffe die Jahresrechnung 2016, die Finanzentwicklung im Jahr 2017 und die Vorschau auf das Jahr 2018.
Aussagekraft der Protokolle kritisiert
Die Gemeinderätin Sonja Wurth beklagte, dass das Protokoll nicht den Diskussionsverlauf der Gemeinderatssitzungen wiedergebe. Bürgermeister Huber entgegnete, dass dies bei den vielen Diskussionsbeiträgen wörtlich nicht möglich sei. Er verwies auf die Sitzungen im Kreistag, wo mit einem Aufnahmegerät die Aussprachen gespeichert werden.
Nur eine Beanstandung
Bürgermeister Huber gab bekannt, dass bei einer Geschwindigkeitskontrolle im Obertal 334 Fahrzeug gemessen wurden. Nur ein Fahrzeug wurde im 50er Bereich mit 63 km/h geblitzt. Im Rat war zu hören, dass wohl eine unweit der Messstelle aufgestellte Hinweistafel für das besonders gute Ergebnis gesorgt habe.
