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Zum Thema: »Hochwasserschutz – das neue Herzensthema der CDU Zell« in der Ausgabe 59/2018
Wir begrüßen sehr, wenn sich die Bürgerinnen und Bürger mit unserem Wahlprogramm auseinandersetzen. Emil Lehmann hat in seinem Leserbrief gut formuliert und wir danken ihm dafür, dass er uns damit die Möglichkeit gibt, unsere Vorstellungen zu erläutern.
Zunächst müssen wir der Behauptung widersprechen, wir hätten bislang den Hochwasserschutz nicht ernst genommen. Wir nehmen die Themen ernst, wenn sie ernst sind und gehen die Entscheidungen mit Sachverstand an, insbesondere wenn es gegen die notwendige Erweiterung eines mittelständischen Unternehmens geht.
Der Mittelstand ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Unser Ziel in der Politik war stets darauf zu achten und nicht nur darüber zu reden, sondern aktiv zu unterstützen. Dies ist im vorliegenden Fall mit der Baugenehmigung eines Unternehmens in einem langwierigen Prozess erfolgt.
Gegen ein Vorhaben zu sein ist heute populärer als etwas zu befürworten. Aber das wollen wir nicht. Hier musste mit dem gleichem Maß gemessen werden, wie auch bei den ansässigen Großbetrieben.
Wenn Bedenken hinsichtlich des Hochwasserschutzes von den Angrenzern bestehen, ist es doch auch nur recht, diese bestmöglich ausräumen zu können. Beteiligung der betreffenden Behörden, Mehrkosten für Gutachten und mehrfachen Expertisen zeigten, dass es hier zu keinerlei Nachteile kommen wird. Diese Aussage war dann notwendigerweise auch geschuldet und wurde schlüssig und nachvollziehbar dargestellt. Darauf stützte sich unsere sachliche Entscheidung. Auf dieser Grundlage konnte dann auch die Genehmigung erteilt werden. Es bestand hier keine Not, auf das Ergebnis einer überfälligen Hochwassergefährdungskarte zu warten und das Vorhaben weitere Jahre hinauszuzögern.
Man müsste auch nicht einmal Bauingenieur sein, wenn man 300 Kubikmeter Erdaushub beseitigt, um dann noch 200 Kubikmeter Boden aufbringen zu können, dass hier eine weitere Retention von 100 Kubikmeter entsteht. In unseren Augen ist hiermit sogar eine Verbesserung entstanden, über die man sich als Anwohner hätte sogar freuen müssen. Denn genau diese Maßnahmen lohnen und wären sinnvoll den Hochwasserschutz kostengünstig voran zu bringen. Eigentümer von Grundstücken zu finden, die genau dazu bereit sind, ist noch eine große Aufgabe, die aber gelingt, wenn alle die Zusammenhänge richtig verstehen.
Im Übrigen ist die Darstellung, dass durch die Abgrabung und die Planung der künftigen Ausweitung mit zehn Millionen zu Lasten der vorangegangen Maßnahme gehen solle, falsch. Diese Kosten sind erstens weitaus geringer und sind sogenannte »Sowieso-Kosten«, die mit dieser Maßnahme rein gar nichts zu tun haben.
Sicher nehmen Sie uns jetzt unsere Formulierung über den Hochwasserschutz ab. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass die Anwohner an den Gewässerrandstreifen geschützt sind und dass ihre Grundstücke durch Einzelmaßnahmen attraktiver gemacht werden können. Wir sind auch dafür, den privaten Anwohner in der Planung und nötigen Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen zu helfen und dass die Stadt dann diese Kosten übernimmt. Das gesamte Konzept muss gut geplant und unter Mitwirkung aller vorbereitet werden, damit die Maßnahmen reibungslos gelingen können. Deshalb ist uns unser Engagement für Zell und allen Ortsteilen wirklich eine Ehrensache, weil sie von Herzen kommt und uneigennützig ist.
Hannes Grafmüller,
CDU Stadtverband, Zell a. H.
