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Zum Artikel „Über eine Million Euro für rund 300 Meter Radweg“, Ausgabe 60/2024:
Dieses Bauprojekt steht stellvertretend für viele kommunale Investitionsvorhaben. Zuerst werden die Gesamtkosten nieder geschätzt, damit das Bauvorhaben nicht gleich zu Beginn abgelehnt wird. Dann kommt es irgendwann in der Planungsphase zu Mehrkosten. Um das Projekt dennoch realisieren zu können, wird die Förderfähigkeit durch Landesmittel geprüft, und siehe da, auch beim geplanten Radweg in Birach ist ein Zuschuss in Höhe von 570.000 Euro möglich. Aber am Ende sollen für die 300 Meter Radweg rund eine Million Euro Steuergelder aufgewendet werden. Da kann ich den Stadträten, welche den Radweg unter diesen Bedingungen nicht mehr realisieren wollen, voll und ganz zustimmen!
Wenn Bauvorschriften und Baupreise solch unverhältnismäßige Investitionsbedingen verursachen, muss man das Projekt absagen und auf bessere Bedingungen warten, übrigens verhält sich jeder verantwortungsvolle Unternehmer so.
Zwei Jahre Bauzeit für 300 Meter Radweg, armes Deutschland kann man da nur sagen. Wer garantiert keine Mehrkosten in zwei Jahren Bauzeit?
Es wird Zeit, dass die Kommunen ihre Möglichkeiten nutzen und den Folgen der ausufernden Bürokratie etwas Wirkungsvolles entgegensetzen. Zum Beispiel, das Köderspiel mit den Zuschüssen bei Bauvorhaben dann zu beenden, wenn dies ohne großen Nachteil für die Gemeinde möglich ist. Einen Mehrwert mag dieser Radweg für Birach bringen, aber er ist meiner Meinung nach keine Million Euro Steuergeld wert.
Herbert Mielke,
Zell a. H.