Die am Eingang zum Hinterhambachtal geschaffene Fläche, die inzwischen als Wanderparkplatz genutzt wurde und auf den Widerspruch der Anwohner gestoßen ist, wird zur Hälfte wieder abgetragen. Dafür sprach sich der Zeller Gemeinderat mit knapper Mehrheit von 8 zu 7 Stimmen aus. Das Gremium folgte damit dem Empfehlungsbeschluss des Unterharmersbacher Ortschaftsrates. Im Zuge der Debatte übte Gemeinderat Martin Teufel massive Kritik am »ungenehmigten Parkplatz und am Vorgehen der Verwaltung«.

Foto: Grafik: Stadt Zell

Nach Abschluss der Baumaßnahmen an der L94 wurde das vorhandene Material auf der Fläche verbaut. Der entstandene Platz konnte nun von den Wanderern der Hahn-und-Henne-Runde benutzt werden. »Die Firma Reif hat die Baustelleneinrichtung sauber verlassen und den Platz abgezogen«, stellte Bürgermeister Pfundstein fest. Die Stadt Zell habe dadurch kostenlos einen Wanderparkplatz erhalten. Bereits in der Vergangenheit wurde für diesen Bereich eine verbesserte Parksituation gefordert, da an stark frequentierten Tagen bis zu 100 Fahrzeuge entlang der Straße gezählt wurden.

Nach der Kritik der angrenzenden Anwohner an dem neuen Parkplatz hatte sich der Ortschaftsrat Unterharmersbach mit dem Thema befasst und einen Rückbau um die Hälfte empfohlen. Die weitere Vorgehensweise wurde am 13. Januar 2020 im Bauausschuss beraten (wir berichteten). Das Gremium hatte vorgeschlagen, nur einen Teilbereich abzutragen und das Material am nördlichen Randbereich der Fläche wieder einzubauen. Dieser Kompromissvorschlag wurde im gemeinsamen Gespräch mit den unmittelbar angrenzenden Anwohnern am Adlerteich erarbeitet. Für die Stadt Zell hätte der vorgeschlagene Kompromiss den Vorteil gehabt, dass kein Baumaterial kostenpflichtig abgefahren und anderweitig abgelagert werden müsste.

Parkplatz wurde ungenehmigt gebaut

Bei der Aussprache am Montag übte Gemeinderat Martin Teufel massive Kritik an diesem »ungenehmigten Parkplatz«, der vom Bürgermeister ohne politischen Auftrag des Gemeinderats gebaut worden sei. In seinen Ausführungen vertrat Martin Teufel die Ansicht, dass für den Bau des Parkplatzes ein Bauantrag nötig gewesen wäre. Dieser hätte dann auch zur Folge gehabt, dass die Naturschutzbehörde um eine Stellungnahme gebeten werden muss. Immerhin handle es sich bei der betroffenen Fläche um eine FFH-Wiese, ein Gebiet, das besonders schützenswert ist.

Jeder Bürger, der ähnliches auf seinem Grundstück mache, müsse sich auf Strafzahlungen und Rückbau einstellen, stellte Martin Teufel fest. Jetzt solle der Gemeinderat etwas heilen, wofür er nicht einmal verantwortlich sei. »Wir hatten schon mehrere solche Vorgänge«, formulierte Gemeinderat Teufel seinen Vorwurf. Das könne von einem souveränen Rat so nicht akzeptiert werden.

Anstatt eine Wiese mit FFH-Status zu erhalten, sei ein unnötiger Parkplatz hergestellt worden. Teufel verweis auf den ca. 200 Meter entfernten Kilwiplatz, der zu 99 Prozent ungenutzt sei. Würde man diesen als Wanderparkplatz ausweisen, würde auch jeder Fremde diesen mit seinem Navi finden. Jetzt habe man zwei große Parkplätze mit geringer Auslastung.

Dass nun Koten für einen Rückbau des unrechtmäßigen Parkplatzes entstehen, dafür machte Gemeinderat Teufel den Bürgermeister verantwortlich. Seiner Meinung nach wäre der Rückbau des Baustellenlagers eine Maßnahme im Rahmen der L94-Sanierung gewesen und müss­te seines Erachtens mit dem Land zusammen finanziert werden. Nicht zuletzt würden mit der Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen indirekte Kosten verursacht. Schon der Bau einer Druck­erhöhungsanlage auf diesem Gelände vor einigen Jahren hätte so nicht stattfinden
dürfen.

Um der Tier- und Pflanzenwelt am besten zu dienen, stellte Gemeinderat Teufel im Namen der Grünen Fraktion den Antrag, das Baustellenlager ganz zu entfernen und den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen.

Bürgermeister weist Vorwürfe zurück

»Ich weise viele der geäußerten Vorwürfe zurück«, widersprach Bürgermeister Günter Pfundstein den Ausführungen von Gemeinderat Teufel. Gegen die Kartierung der Fläche als FFH-Wiese, die im Jahr 2016 erfolgte und erst im Frühjahr 2018 veröffentlicht wurde, habe die Verwaltung bereits Einspruch erhoben. Die in gleicher Größe erforderliche Mähweise mit ca. 1.000 Quadratmetern könne unmittelbar neben dem neuen Wanderparkplatz entstehen. Bürgermeister Pfundstein relativierte, dass es sich bei einer Mähwiese um einen gesetzlich nicht geschützten Biotopuntertyp handle. Mit der unteren Naturschutzbehörde stehe die Verwaltung im Kontakt und habe bereits die Zustimmung signalisiert bekommen.

Dem Gemeinderat lagen am Montag letztlich vier Abstimmungsvarianten vor. Der weitestgehende Antrag war der von der Grünen Liste, die einen kompletten Rückbau forderte. Gemeinderat Ludwig Schütze forderte in seiner Funktion als Ortsvorsteher von Unterharmersbach, dem Empfehlungsbeschluss des Ortschaftsrats zu folgen, die einen Rückbau der Fläche um etwa die Hälfte vorsieht. Dritte Möglichkeit war die Empfehlung des Bauausschusses, die lediglich den Rückbau einer Teilfläche vorschlug und wie es auch mit den Anwohnern abgestimmt wordenwar. Vierte Variante wäre gewesen, den jetzigen Stand zu belassen.

Dem kompletten Rückbau stimmte der Gemeinderat nicht zu. Lediglich die vier Mitglieder der Grünen Liste befürworteten ihren eigenen Antrag, alle anderen stimmten dagegen. Die vom Ortschaftsrat Unterharmersbach vorgeschlagene Vorgehensweise fand mit 8 zu 7 Stimmen im zweiten Abstimmungsgang mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU die Mehrheit. Die Mitglieder der Freien Wähler und Bürgermeister Pfundstein hatten diese Variante abgelehnt.