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Zum Artikel »Letzter Kredit wurde auf Null zurückgefahren« in der Ausgabe 103/2020
Bereits bei der Haushaltsberatung 2020 erfuhren die Nordracher Bürgerinnen und Bürger, dass in diesem Jahr die letzte Tilgungsrate für das Kommunaldarlehen fällig wird und die Gemeinde danach schuldenfrei sein wird. Dies bestätigte nun die Gemeindeverwaltung in der vergangenen Gemeinderatssitzung.
Diese für uns alle sehr erfreuliche Entwicklung der Gemeindefinanzen – auch in den Jahren 1998 und 1999 war die Gemeinde Nordrach schuldenfrei – hat mehrere Gründe: Der Wichtigste: Nordrach hat seit vielen Jahren, vor allem dank der Maschinenfabrik Junker, überdurchschnittliche Gewerbesteuereinnahmen. Ein weiterer Grund wird jedoch – fast – nie erwähnt, die Bauplatzverkäufe. Zum Ende meiner Amtszeit 2007 war die Gemeinde Nordrach Eigentümerin von Rohbauland für ca. 60 Baugrundstücke, Wert mehrere Mio. Euro. Durch Grunderwerb und weitsichtige Bauleitplanung hatte der Gemeinderat damals dafür gesorgt, dass der Baulandbedarf auf Jahrzehnte gesichert ist. Auswärtige konnten einen Bauplatz nur erwerben, wenn in einem Kalenderjahr keine zwei Baugrundstücke an Nordracher verkauft werden konnten.
In den letzten Jahren hat die Gemeinde Nordrach diese nachhaltige Praxis leider verlassen und ihre Bauplätze uneingeschränkt auch Auswärtigen zum Kauf angeboten. »Unsere Bauplätze finden überall großes Interesse, selbst in den USA«, gab Bürgermeister Carsten Erhardt bekannt. Die Vermarktung der Bauplätze an Auswärtige führte zu zusätzlichen Einnahmen, die die Gemeinde erst in die Lage versetzte, die Verschuldung im Kernhaushalt auf Null zurückzuführen. Es wäre interessant zu erfahren, wie viele Bauplätze an Auswärtige verkauft wurden, welche Einnahmen die Gemeinde aus allen Bauplatzverkäufen in den letzten zehn Jahren erzielt hat und wie viele Bauplätze künftig noch zur Verfügung stehen.
Bedenklich ist, dass die derzeitige Baulandpolitik der Gemeinde im Widerspruch zum Regionalplan steht. Darin ist festgelegt, dass die Gemeinde Nordrach lediglich eine Gemeinde mit Eigenentwicklung ist, in der keine über die Eigenentwicklung hinausgehende Siedlungstätigkeit stattfinden soll. Wenn alle derzeitig erschlossenen Bauplätze verkauft sind, ist die Ausweisung neuer Baugebiete für die Eigenentwicklergemeinde Nordrach kaum noch möglich. Die Folgen werden schwerwiegend sein, die Gemeinde wird in absehbarer Zeit ihren bauwilligen Einwohnern keine Baugrundstücke mehr anbieten können. Die zahlreichen Baulücken innerorts sind in Privatbesitz und größtenteils nicht verfügbar.
Die Gemeinde schwächt dadurch langfristig ihre eigene Finanzkraft. Wenn in wenigen Jahren die letzten Bauplätze verkauft sind, fehlen danach diese Einnahmen in künftigen Gemeindehaushalten. Schon heute ist Nordrach in keiner guten Finanzsituation. Sinkende Finanzzuweisungen, auch wegen eines deutlichen Einwohnerrückgangs, geringes Gewerbesteueraufkommen und der Verfall der Holzpreise nehmen die Gemeindefinanzen von allen Seiten in die Zange, nicht nur in diesem Jahr. Jedenfalls darf man gespannt sein, wie Verwaltung und Gemeinderat ohne Erhöhung von Abgaben und Steuern künftige Haushalte ausgleichen und dringende Investitionen finanzieren werden.
Herbert Vollmer,
Bürgermeister i. R., Nordrach
