Gemeinde Nordrach:

Rücklagen waren Gold wert

  • Guter Ausgang für das Haushaltsjahr 2015.
  • Trotz angespannter Lage Schulden gesenkt und Infrastruktur aufgebaut.
  • Verschobene Maßnahmen können Fehlbetrag verhindern.

Das Haushaltsjahr 2015 war kein ganz einfaches für die Gemeinde Nordrach. Doch konnte sie es ohne größere Probleme durch weitsichtige Finanzplanung und angesparte Rücklagen gut überstehen. Rechnungsamtsleiter Nicolas Isenmann gab dem Gemeinderat am Montag einen abschließenden Gesamtüberblick und zog ein Fazit. Einstimmig beschlossen die Gemeinderäte die Jahresrechnung.
Ohne die in den Vorjahren angesparten Rücklagen wäre das Jahr 2015 für die Gemeinde nicht so gut verlaufen. Im Jahr 2013 nahm die Gemeinde über 3 Millionen Euro Gewerbesteuer ein. Für diese mussten in 2015, im regulären Versatz von zwei Jahren, die Umlagen getätigt werden. Insgesamt 2,2 Millionen Euro gab die Gemeinde in Form von Gewerbesteuer-, FAG- und Kreisumlage weiter. Weiter zahlen sich jetzt die Entscheidungen der Gemeinderäte aus, nicht alle Baumaßnahmen in 2015 durchführen zu lassen. Nur die Hälfte der für 2015 eingeplanten Mittel wurden aus den Rücklagen entnommen. Die aufgehobenen Mittel kann die Gemeinde jetzt in 2016 sehr gut gebrauchen.

Eine Übersicht

Der Gesamthaushalt 2015 hatte ein Volumen von 7,87 Millionen Euro. Knapp 5,9 Millionen Euro umfasste der Verwaltungshaushalt. Der Vermögenshaushalt umfasste knapp 1,9 Millionen Euro.
Den größten Einnahmeposten bildete die Gewerbesteuer mit 1,08 Millionen Euro. Im Vergleich zu den Topeinnahmen 2012 bis 2014 mit über 3 Millionen Euro wirkt der Rückgang in 2015 wie ein Absturz. »Ist es aber nicht«, erläuterte Isenmann. Gewerbesteuereinnahmen mit über 1 Million Euro sind für eine Kommune wie Nordrach immer noch eine sehr große Einnahme. Die zweitgrößten Einnahmeposten waren Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteil mit knapp 960.000 Euro. Die Grundsteuer ist konstant zu den Niveaus der Vorjahre eingegangen.
Bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt gab es zu den Plansätzen keine größeren Ausreiser im negativen aber auch nicht im positiven Sinn. Den größten Ausgabeposten bildeten die Umlagen mit einem Anteil von fast 37 Prozent am Ausgabenblock. An Personalkosten hatte die Gemeinde 2015 wie geplant 1,08 Millionen Euro zu tragen. Für Unterhalt und Bewirtschaftung der Gebäude, Stromkosten, Versicherungen etc. wurde etwas weniger wie erwartet gebraucht.
Im Vermögenshaushalt ging auf der Einnahmeseite als größter Posten, mit 1,5 Millionen Euro, die Entnahme aus den Rücklagen ein. So konnte die Gemeinde den Verwaltungshaushalt ausgleichen und Investitionen decken. Die Negativzuführung an den Verwaltungshaushalt umfasste knapp 1 Million Euro. Baumaßnahmen wurden in der Größenordnung von 633.730 Euro umgesetzt. Dazu gehörten die Durchführung des Wettbewerbs »Sanierungsgebiet Ortsmitte« und Planungsarbeiten für das Sanierungsgebiet. Infrastruktur wurden mit dem Bau von Straßen im Gewerbegebiet und der DSL-Erweiterung aufgebaut. Die Friedhofserweiterung und das Anschließen von Freibad, Puppenmuseum und Feuerwehrgerätehaus an die Fernwärme waren weitere Investitionen in 2015.

Zum Schuldenstand

Trotz der geringeren Einnahmen in 2015 konnten die laufenden Kredite getilgt und sogar Sondertilgungen geleistet werden. Ende 2015 hatte die Gemeinde noch einen laufenden Kredit im Kameralhaushalt und kann einen Schuldenstand von 222.645,31 Euro vorweisen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 200 Euro. Seit dem Jahr 2009 wurden in Nordrach Schulden sukzessiv abgebaut. In sechs Jahren waren es 1,4 Millionen Euro.

Das Fazit

»Der Bericht für 2015 zeige, dass die finanzpolitischen Entscheidungen im Gemeinderat sehr weitblickend, sehr zielführend waren«, stellte Bürgermeister Carsten Erhardt fest. Während ihren Beratungen in den vergangenen Jahren haben die Gemeinderäte über den »Worst Case« gesprochen, den man natürlich nicht herbeireden wollte, aber immer im Hinterkopf gehabt habe. Die Strategie mit dem zur Verfügung stehenden Geld zum einen Schulden zu senken, zum anderen Rücklagen zu bilden und drittens Infrastruktur aufzubauen sowie Dinge wie das Landessanierungsprogramm vorzubereiten, sei aufgegangen. »Wir haben den richtigen Weg eigeschlagen, das zeige das Jahr 2015.« Vor allem das Bilden von Rücklagen aber auch das Verschieben von Investitionen habe den guten Ausgang für 2015 ermöglicht. So konnten die Schwankungen bei den Einnahmen, die es immer wieder gebe, ausgegliechen werden, benannte Erhardt und hoffte für das kommende Jahr, dass die Abwärtstendenz sich wieder in eine Aufwärtstendenz umkehre.

Die aktuelle Entwicklung

»Die Situation für 2016 ist nicht mehr ganz so entspannt«, informierte Isenmann. Zu der Anforderung, Umlagen in der Höhe von etwa 2,1 Millionen tätigen zu müssen, sind die Einnahmen bei der Gewerbesteuer nun »drastisch« zurückgegangen. Im Moment liegen sie 94 Prozent unter dem erwarteten Ansatz. Statt den angenommenen 1,2 Millionen Euro geht die Gemeinde noch von 120.000 Euro aus. »Die nochmal niedriger ausfallenden Einnahmen auf der einen Seite zu den höheren Umlagen auf der anderen Seite werden wieder einen tiefen Griff in die Rücklagen notwendig machen«, informierte der Rechnungsamtsleiter. Er gehe aktuell von 2,5 Millionen Euro aus. Zum Ende des Jahres blieben in den allgemeinen Rücklagen dann noch knapp 350.000 Euro. »Doch im Bewusstsein, dass eine solche Entwicklung eintreten kann, wurden die Rücklagen gebildet«, so Isenmann. Sehr unerfreulich würde das Jahr jedoch werden, wenn die vorhandenen Rücklagen nicht ausreichen würden und ein Fehlbetrag ausgewiesen werden müsste. Die Prüfungen dazu laufen derzeit. Das Verschieben von Maßnahmen im Vermögenshaushalt und die damit einhergehenden Einsparungen könnten das Ziel aber noch erreichbar machen, keinen Fehlbetrag ausweisen zu müssen. Von einer Kreditaufnahme geht Nicolas Isenmann aber auch in 2016 nicht aus. Bürgermeister Erhardt dankte dem Rechnungsamtsleiter für seine Ausführung und die klare Darstellung der Situation in 2015 und der aktuellen Entwicklungen. »Die Situation ist dementsprechend angespannt, aber die Gemeinde geht davon aus, dass sie auch aus dem Jahr 2016 gut heraus kommt.«

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