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Zell-Unterharmersbach | 20.09.2017

Bundestagsabgeordnete informiert zum SPD-Wahlprogramm:

»Nachgefragt« bei Elvira Drobinski-Weiß

Foto:
Elvira Drobinski-Weiß informierte über die Positionen der SPD zu aktuellen politischen Themen. Stefan Huber vom SPD Ortsverein Zell-Nordrach moderierte den Abend. Die Bürger stellten Fragen, Drobinski-Weiß antwortete und danach wurde diskutiert – ein sehr informativer und anregender Abend. Foto: Gisela Albrecht
von Gisela Albrecht

Der SPD-Ortsverein Zell-Nordrach hatte zu einem Informationsabend in das Gasthaus »Rössle«, Unterharmersbach eingeladen. Die 10 interessierten Bürger konnten Fragen stellen, die kompetent und ausführlich beantwortet wurden. Zu aktuellen Themen ergaben sich angeregte Diskussionen.

Elvira Drobinski-Weiß kündigte am Beginn des Abends an, keine Rede zu halten, sondern stattdessen die Bürger zu Wort kommen zu lassen. Eine gute Entscheidung – die Fragen der Bürger und die daraus resultierenden Diskussionen sorgten für so viel Gesprächsstoff, sodass Stefan Huber vom SDP Ortsverein Zell-Nordrach nach zwei Stunden die öffentliche Veranstaltung beenden musste. Im kleinen Kreis konnten dann einige Teilnehmer noch Themen im Detail diskutieren und sich in eigenen Anliegen an die Bundestagsabgeordnete wenden.
Breiten Raum nahmen die Nachfragen zur Flüchtlingspolitik ein. Die SPD fordert ein Einwanderungsgesetz, in dem genau geregelt ist, wer in Deutschland ein Bleiberecht hat. Abgelehnte Asylbewerber sollen schneller in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden.

Familiennachzug ist richtig und wichtig. Der Bereich Integration soll dem Sozialministerium zugeordnet werden. Zu kritischen Nachfragen zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan sagte Drobinski-Weiß, dass die Soldaten nicht zu Kampfzwecken dort im Einsatz sind, sondern zur Ausbildung von deren Soldaten und Verantwortlichen in verschiedenen Bereichen.
Auch der Pflegenotstand im Bereich der Altenpflege wurde angesprochen. Hier hat die SPD durch das Pflegeausbildungsgesetz die Ausbildung verändert. Es gibt eine zweijährige gemeinsame Ausbildung in der Kinder-, Kranken- und Altenpflege, danach erfolgt die Spezialisierung. Drobinski-Weiß möchte eine Entlastung der Pflegekräfte von der Dokumentationspflicht, die durch externe Bürokräfte erledigt werden soll.

Wichtig war der Bundestagsabgeordneten das Thema Digitalisierung. »Der Staat muss die technischen Voraussetzungen schaffen, dass die Breitbandverkabelung auch für den ländlichen Raum gewährleistet ist«, betonte sie. Es dürfe für Firmen, Schulen, Hotels, Privatpersonen keinen Unterschied machen, ob sie in der Stadt oder auf dem Land wohnen.

Die Abgeordnete Elvira Drobinski-Weiß ist die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion und in den Ausschüssen für Recht- und Verbraucherschutz und Ernährung tätig. Folgende Themen konnten trotz ihrer Bemühungen in der Bundespolitik nicht durchgesetzt werden: Verbesserungen bei der Mietpreisbremse, der Deckelung der Abhebegebühren bei Geldinstituten auf höchstens 2 Euro, der Lebensmittelverschwendung, der Produktinformation auf Lebensmitteln, der fairen Preise für die Landwirte für ihre Produkte und weiteren Themen in diesen Bereichen.

Nach zwei Stunden angeregter Nachfragen und Diskussionen der Bürger mit der Bundestagsabgeordneten beendete sie den Abend mit der dringenden Bitte an die Anwesenden: »Gehen Sie am Sonntag wählen!«

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Schlagworte:
Bundestagswahl 2017, SPD Ortsverein Zell am Harmersbach

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