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Zum Artikel »Einwohnerantrag mündet in Kompromiss« in der Ausgabe 115/2020

Wir, die Verfasser des Einwohnerantrags vom 7. Juli 2020 – Florian Adler, Rainer Kälble und Paul Gutmann – möchten allen freiwilligen Unterstützern sowie den beteiligten Bürgerinnen und Bürger von Zell a. H. recht herzlich Danke sagen. Die Resonanz aus der Bevölkerung war mehr als positiv, daher wäre im Nachhinein ein Bürgerbegehren ohne weiteres zu erreichen gewesen. Wir stehen für gelebte Demokratie, für die wir seitens der Bürger großen Zuspruch erhalten haben. Es hat uns gezeigt, dass aktive Bürger doch etwas umsetzen können.
Die Meinung der Bürger war aus unserer Sicht nicht mit dem damaligen Beschluss vertreten. Daher war es unser Ziel, den eigentlichen Volksvertretern, den Stadträtinnen und Stadträten, die Möglichkeit einzuräumen, eine Zufallsentscheidung wieder zu revidieren. Die Erfahrung, Bürger direkt aufzusuchen, anzusprechen und die Sachlage zu erklären, war eine Erfahrung, die wir nicht missen wollten. Unser gemeinsamer Einwohnerantrag, den sie unterstützt haben, wurde am 21. September 2020 vom Gemeinderat mit einer Mehrheit für zulässig befunden. Der Forderung aus dem Einwohnerantrag wurde in der beantragten Form zwar nicht angenommen, doch sehen wir das Ergebnis als vollen Erfolg an. Der Parkplatz wird teilweise zurückgebaut und in Richtung Obertal erweitert. Die Anwohner zum Adlerteich erhalten einen Grünstreifen, damit ist das jetzige Ergebnis zu begrüßen.

Natürlich war es für die Stadträte ein unbekanntes Instrument, wenn wir, die genannten Vertrauenspersonen, § 20 b der Gemeindeordnung anwenden und den Antrag durch die Unterstützung der Bürger erneut dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen. So manche Darlegung und Meinung von Stadträten, es gäbe hier Unrechtmäßigkeiten und Verfahrensfehler, können durch die Darlegung der Kommunalen Rechtsaufsicht widerlegt werden. Den dramatischen Ausführungen, dass durch den Einwohnerantrag eine Spaltung durch das Tal gezogen wurde und tief in die Familien ginge, konnte man keinen Glauben schenken. Auch waren die Ausführungen nicht tragbar, die dem Einwohnerantrag nicht stattgeben wollten, obwohl doch die damalige Grün- Rote Landesregierung diese Möglichkeit geschaffen hat.

Die Spaltung der Einwohner, die uns in der öffentlichen Sitzung vom 21. September 2020 direkt vorgeworfen wurde, weisen wir hiermit nochmals ausdrücklich zurück. Natürlich sind Diskussionen entstanden, aber von Spaltung innerhalb der Familien haben wir weder etwas gehört noch in diese Richtung irgendwas zugetragen bekommen. Wer an der öffentlichen Sitzung teilgenommen hat, hat doch mitbekommen, dass innerhalb des Stadtrats eine massive Spaltung zu spüren ist. Diese Spaltung vollzieht sich soweit, dass Sachthemen teilweise so emotional geführt werden, dass man als Bürger nur noch den Kopf schütteln kann. Ein besonderes Lob gilt Bürgermeister Pfundstein, der trotz massiven Angriffen den Beschluss demokratisch herbeigeführt hat.

In der Sache wollten wir die absolut unnötig entstehenden Kosten für den Rückbau einsparen, den Parkplatz für Besucher und Wanderer des Hahn-und-Henne-Weg zu erhalten und nicht weitere Emissionen zu verursachen. Wir, die Verfasser des 1. Einwohnerantrags in Zell a. H., leben die Demokratie und sind mit dem Ergebnis mehr als zufrieden.

Florian Adler, Rainer Kälble, Paul Gutmann,

Zell am Harmersbach