»Es ist eine Ehre für mich, aktiv an der Wahl des zukünftigen Staatsoberhauptes mitzuwirken«

CDU-Landtagsabgeordnete Marion Gentges ist Wahlfrau bei der Bundesversammlung

Die Bundesversammlung wählt am Sonntag, 12. Februar 2017, den neuen Bundespräsidenten oder die neue Bundespräsidentin. Die Zeller CDU-Landtagsabgeordnete
Marion Gentges nimmt daran teil. Sie wurde als Wahlfrau zur Bundes­versammlung entsendet.

Amtsinhaber Joachim Gauck hatte am 6. Juni 2016 erklärt, nicht erneut für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren. Gaucks fünfjährige Amtszeit endet am 17. März 2017. Die Bundesversammlung setzt sich aus allen 630 Bundestagsabgeordneten sowie weiteren 630 Mitgliedern zusammen, die von den Parlamenten der Länder delegiert werden. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert beruft die Bundesversammlung ein und leitet die Sitzung.

Frau Gentges, Sie nehmen an der Bundesversammlung teil und wählen am
12. Februar den neuen Bundespräsidenten. Freuen Sie sich auf diese Aufgabe?

Ich freue mich sehr auf die Bundesversammlung in Berlin. Es ist eine Ehre für mich, durch meine Stimmabgabe aktiv an der Wahl des zukünftigen Staatsoberhauptes mitwirken zu dürfen.

Seit wann ist Ihnen Ihre Entsendung bekannt und wie wurde diese Ihnen
mitgeteilt?

Der Landtag von Baden-Württemberg hat in seiner Plenarsitzung am 21. Dezember 2016 die 80 Mitglieder benannt, die an der Wahl des Bundespräsidenten teilnehmen werden.
Schon zuvor hat die CDU-Fraktion ihre Vertreterinnen und Vertreter nominiert. Ich habe im vergangenen Spätjahr erfahren, dass ich als neu ins Parlament gewählte Abgeordnete von meiner Fraktion als Wahlfrau vorgeschlagen werde.

Kennen Sie die Kandidaten und wie bereiten Sie sich auf die Wahl vor?

Vier Kandidaten wurden für das Amt des Bundespräsidenten von den Parteien nominiert. Frank-Walter Steinmeier, der von den Parteien CDU/CSU und SPD nominiert wurde, ist mir als langjähriger Bundesminister gut bekannt. Die drei weiteren Kandidaten, den Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge, den Juristen Alexander Hold sowie den stellv. AFD-Bundesvorsitzenden Albrecht Glaser meine ich, einordnen zu können, kenne ich aber weit weniger. Speziell auf die Wahl vorbereiten werde ich mich nicht.

Sind Sie bei der Abstimmung frei in Ihrer Wahl?

Ich kann und werde meine Stimme bei der Wahl dem Kandidaten geben, den ich für am geeignetsten für das hohe Amt halte. Dies ist eine persönliche Entscheidung und wird mir von niemandem vorgegeben.

Finden Sie, dass Frank Walter Steinmeier ein guter Kandidat für das Amt ist?

Der Bundespräsident ist der höchste Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland. Die Herausforderungen und Ansprüche an dieses Amt sind sehr hoch und es erfordert ein Höchstmaß an Menschlichkeit, Charakter und Feingefühl. Auch politische und internationale Erfahrung sind aus meiner Sicht von Vorteil, um das Amt erfolgreich ausüben zu können.
Frank Walter Steinmeier hat in seiner Zeit als Außenminister durchaus bewiesen, dass er auch unter teilweise schwierigen Rahmenbedingungen diese Anforderungen erfüllen kann. Ich persönlich halte ihn für eine integre Persönlichkeit, die über die Parteigrenzen hinweg anerkannt ist.

Rechnen Sie mit einem oder mit mehreren Wahlgängen?

Ich respektiere jede einzelne Stimme und möchte der Wahl ungern vorgreifen, traue jedoch Frank Walter Steinmeier zu, die absolute Mehrheit der Delegierten bereits im ersten Wahlgang hinter sich zu bringen.

Haben Sie schon einmal einen Bundespräsidenten persönlich kennengelernt?
Wären Sie Bundespräsident, was läge Ihnen dann besonders am Herzen?

Bisher war es mir nicht vergönnt, einen Bundespräsidenten persönlich kennen zu lernen. Ich finde, ein Bundespräsident sollte sich gegenüber keinen Themen verschließen und insbesondere auf Missstände und Entwicklungen hinweisen, die zu Spannungen in der Gesellschaft im Land führen. Auch auf europäischer und internationaler Ebene ist es wichtiger denn je, als Vermittler und Botschafter für ein friedliches und auf Vertrauen basiertes Miteinander einzutreten.

Worin liegt heute die Bedeutung des Amtes im Vergleich zu den 1970er oder 1990er Jahren?

Während sich in den 1970er bis hin zu den 1990er Jahren die Herausforderungen an das Amt hauptsächlich aus dem Konflikt zwischen Ost und West ergaben, sieht man sich heute sowohl in Deutschland als auch auf internationaler Ebene einer größeren Zahl auch oftmals vermeintlich kleineren Konflikten ausgesetzt. Die Fragestellungen sind in vielen Bereichen keinesfalls einfacher, sondern durch die Zahl der beteiligten Akteure eher noch schwieriger geworden. Für das Amt des Bundespräsidenten bedeutet das, sowohl im Inland als auch im Ausland noch mehr Fingerspitzengefühl aufbringen zu müssen.

Wie wird der Wahltag ablaufen?

Morgens um 9 Uhr werde ich an der Ökumenischen Morgenandacht in der St. Hedwigs-Kathedrale teilnehmen, zu der die Kirchen alle Delegierten eingeladen haben.
Um 11 Uhr wird es dann ein Gespräch mit der Fraktion geben, bevor die Bundesversammlung um 12 Uhr eröffnet wird. Im Anschluss an die Wahl, wird im Verlauf des Nachmittags ein Empfang des neuen Bundestagspräsidenten im Paul-Löbe-Haus stattfinden.

Reisen Sie alleine nach Berlin oder werden Sie von Ihrer Familie begleitet?

Ich werde allein nach Berlin reisen, da ich bis einschließlich Freitag aufgrund der Haushaltsdebatte in der Plenarsitzung in Stuttgart gebunden bin und dann im Anschluss von dort direkt nach Berlin aufbreche.

Nach der Wahl wird es einen Empfang des Bundespräsidenten geben.

Freuen Sie sich auf das Zusammentreffen mit besonderes prominenten Teilnehmern, und wenn ja, auf wen?
Es wird zweifellos eine spannende Veranstaltung, an der einige prominente Vertreterinnen und Vertreter sowohl aus dem politischen, als auch aus dem sportlichen und gesellschaftlichen Bereich vertreten sein werden. Ich freue mich besonders auf die Gesamtheit dieser bunten und illustren Mischung an Persönlichkeiten, weniger auf spezielle Einzelpersonen.

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