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Zum Thema: »Wahlvorschläge für Kommunalwahl liegen vor« in der Ausgabe 38/2019
Im Zeitungsartikel vom 29. März 2019 war als Überschrift zu lesen, dass SPD und Grüne wieder gemeinsam in dem Ortsteil Unterharmersbach auf eine gemeinsame Liste gehen. Dass dies überhaupt möglich ist, kann ich überhaupt nicht verstehen. Solch eine Vorgehensweise sollte keinen Anklang finden – gerade auch deshalb, weil das Wahlsystem eigens dafür umgestellt worden ist, damit auch kleinere Parteien bessere Chancen und Sitze erhalten. Damit wird nämlich aktiv versucht, dieses System zu untergraben und den Wettbewerb zu verzerren.
Selbstverständlich bedarf es dafür Kandidaten, doch auch wenn es in den heutigen Zeiten nicht einfach ist, diese zu finden, sollten sich Parteien zu allererst auf das gesellschaftliche Wohl konzentrieren und erst dann auf ihre Aussichten nach Sitzen.
Die Besten beider Parteien zusammenzulegen, um damit den größten Erfolg für sich zu erzielen, ist nicht der richtige Weg die Wähler zur Wahl zu ermuntern. In einem pluralistischen Staat sollten Parteien ihrem eigenständigen Programm nachgehen und mit diesem ihren Wählern gerecht werden. Wer jetzt die Grünen wählt, der wählt die SPD gleich mit. Da habe ich ein anderes Verständnis von Demokratie. Nur durch unterschiedliche Meinungen und Richtungen der Politik können ausgewogene Entscheidungen und Kompromisse erreicht werden. Diese entstehen in erster Linie durch Bekenntnis zu den Ansichten der eigenen Partei und des eigenen Wahlprogramms, nicht mit dem Schielen nach Sitzen in einem Gremium.
Immerhin weiß der Wähler genau was er will und wird sich dementsprechend orientieren. Im Übrigen: Wer sich massiv für den Erhalt der einzelnen Ortschaftsräte stark macht, sollte doch gerade dann auch eine eigenständige Liste aufwarten können. Vielleicht ist das Ergebnis für eine einzelne Partei dann nicht so gut, aber dafür stimmt die Richtung und Glaubwürdigkeit.
Tom Weber,
Zell am Harmersbach