Auf ihrer 35 Tage-35 Orte-Tour machte Ann-Margret Amui-Vedel Station in Biberach. Weitere Besuche in Zell und Oberharmersbach folgen.
Ein Gespräch mit Bürgermeister Jonas Breig, ein Besuch bei der Verbandskläranlage und der übliche Ortsspaziergang – das waren die Stationen von Ann-Margret Amui-Vedel am 31. Januar in Biberach.
Übereinstimmung beim Ziel der nachhaltigen Stadtentwicklung
Als Umweltbeauftragte der Stadt Kehl steht Amui-Vedel täglich in der Verantwortung, die Stadtentwicklung für eine lebenswerte Umgebung voranzutreiben. Dieses Ziel verfolgt auch Bürgermeister Breig, der am Beispiel des Bahnhofsparks und der Bahnhofsgärten darstellte, mit welchen konkreten Schwierigkeiten die Planung von „Mehr Grün“ in einer Gemeinde konfrontiert ist. Dasselbe gilt für den Ausbau der Infrastruktur am Beispiel des Radwegs nach Prinzbach. Hier zeigen sich besonders die bürokratischen Hürden der Fördertöpfe.
Über allem stehe auch die kritische Haushaltssituation. Die Haushaltsjahr 2025 sei nicht das Problem, die Jahre nach 2025 seien jedoch äußerst eng. Als Kostentreiber nannte Bürgermeister Breig vor allem neu geschaffene Rechtsansprüche, steigende Standards und eine nicht ausreichend Ko-Finanzierung der neu gesetzten Standards durch Bund und Land.
Als positiv bezeichnete Bürgermeister Breig die Situation im öffentlichen Nahverkehr mit Biberach als Halt der Regionalbahn. Allerdings sei die Situation um den Bahnhof herum nicht befriedigend und die Diskussion mit der Deutschen Bahn sei eher zäh, da alle die Verantwortung von sich weißen. Amui-Vedel sicherte zu, das Thema mit den bahnpolitischen Sprechern der Grünen im Bundestag und Landtag aufzunehmen.
Das Gemeindeoberhaupt schilderte weiter die Einrichtung des AK Lebenswertes Biberach vor zwei Jahren, der wieder beweise, wie groß das Engagement und die Identifikation der Menschen mit ihrer Gemeinde sei.
Bürgermeister und Kandidatin tauschten ihre Erfahrungen mit dem ELR-Programm „Modellgemeinden Nachhaltige Strukturentwicklung (MOGENA)“ aus, auf welches sich die Gemeinde Biberach gerade bewirbt. Amui-Vedel würde als Bundestagsabgeordnete mit ihrer beruflichen Erfahrung dem Thema Stadtentwicklung in enger Abstimmung mit den Gemeinden des Wahlkreises besondere Aufmerksamkeit schenken.
Energetisch unabhängig – die Verbandskläranlage als Vorbild
Bei einem eindrucksvollen Besuch in der Verbandskläranlage erläuterte Betriebsleiter Aldrin Mattes die Funktionsweise der von der Deutschen Energie-Agentur ausgezeichneten Anlage. Allerdings verwies Mattes auf einige aktuelle Probleme mit der Gesetzgebung, wie z.B. der Regelung, beim Bezug des selbst produzierten Stroms Steuern zu zahlen.
Amui-Vedel bedankte sich für den ausführlichen Rundgang und für die innovativen Prozesse, die in dieser Anlage Gesichtspunkte der Nachhaltigkeit proaktiv berücksichtigt. Damit trage die Anlage sowohl zur Energiewende bei als auch zur Erhaltung natürlicher Lebensräume. Die Kritikpunkte nahm sie mit für ihre Arbeit.
Beim abschließenden Ortsrundgang bemängelte ein Bürger, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hauptstraße nicht durchgesetzt werde. Amui-Vedel nahm dies zum Anlass, das Konzept der Grünen für eine nachhaltige Stadtentwicklung zu beschreiben, in der alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt berücksichtigt werden sollten: Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger.
Ann-Margret Amui-Vedel sieht sich als Vertreterin des ländlichen Raums
Als Fazit des halbtägigen Besuchs nahm die Bundestagskandidatin von Bündnis 90 / Die Grünen den Eindruck mit, dass die Gemeinde Biberach zwar gut für die Zukunft aufgestellt sei, dass aber auch von Bundesseite noch vieles getan werden kann, um den ländlichen Raum weiter lebenswert zu erhalten. Dazu gehöre zunächst, den Verantwortlichen vor Ort Spielräume zu geben. „Das ist eine ur-grüne Haltung“, betonte Amui-Vedel, die ja selbst als Umweltbeauftragte der Stadt Kehl in der kommunalen Verwaltung tätig ist.
Zwei Besuche im Harmersbachtal
Frau Dr. Amui-Vedel wird noch zweimal ins Harmersbachtal kommen: am 18. Februar nach Zell und am 20. Februar nach Oberharmersbach. In beiden Gemeinden kann man sie persönlich treffen und zwar jeweils um 16.00 Uhr vor den Rathäusern.